Der Ukrainekonflikt spielt mittlerweile eine große Rolle im Landtagswahlkampf, wie stehen Sie dazu?
Sehr geehrter Herr T. .Haben Sie zunächst vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin als Abgeordneter des Thüringer Landtages für bundesdeutsche Themen zwar nicht verantwortlich, habe aber natürlich zu diesem Krieg eine persönliche Meinung. Sie weicht in großen Teilen vom bundesdeutschen Meinungsbild ab. Ich bin deshalb bereits beim MDR zu Gast gewesen und durfte in einem Podcast hierüber Rede und Antwort stehen. Auf seiner Website fasst der MDR diese Sendung kurz so zusammen:
"... Ein Ende des Krieges scheint nicht in Sicht. Wie soll es also weitergehen? Häufig sind bei dieser Frage im Osten andere Töne zu hören als im Westen. Zum Beispiel auch von Thüringens SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Er sagt, dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld entschieden, sondern am Verhandlungstisch. Darüber sprechen Malte Pieper und Anja Maier mit dem SPD-Politiker. Sie analysieren, wie sich die Debatte um Waffenlieferungen und Friedensverhandlungen im Osten entwickelt hat. Matthias Hey stellt fest, dass immer mehr Menschen ausloten wollen, ob nicht neben Waffenlieferungen noch andere Lösungen möglich wären und so fordert der SPD-Politiker, die Verantwortlichen des Krieges an den Verhandlungstisch zu zwingen.
Deutliche Kritik äußert Hey am deutschen Außenministerium und er fragt, warum China einen Friedensplan für die Ukraine ankündige und nicht Annalena Baerbock. Von der deutschen Chefdiplomatin gebe es zu wenig Diplomatie. ..."
Sollten Sie Gelegenheit und Muße haben, einmal reinzuhören, ist hier der Link:
Trotzdem noch einmal: Über den Fortgang dieses mittlerweile eskalierenden Krieges entscheidet man nicht in der Thüringer Landespolitik. Mit Blick auf die derzeitigen fehlenden Mehrheitsverhältnisse und die Wahlprognosen bin ich sogar geneigt zu sagen: Und das ist auch besser so.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund!
Ihr Matthias Hey
Weitere Fragen an Matthias Hey
Ob das BSW in Thüringen antritt, ist ebenso unklar wie die genauen politischen Ziele
Ich bin der Überzeugung: Den Kampf um unsere Demokratie müssen wir politisch und nicht juristisch führen.
Ein AfD-Verbot ist kein Gegenstand einer parlamentarischen Debatte im Landtag.
(...) Ehrlich gesagt, sind wir skeptisch, ob zusätzliche Institutionen, wie ein Klimabürgerbeirat, einen Mehrwert oder nur mehr Aufwand mit sich bringen. (...)