Frage an Matthias Fischbach von Bastian R. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Vereinfachung der bürokratischen

Prozesse ist mir ein wichtiges Anliegen. Erlangen hat eigentlich aus

meiner Sicht schon ein gut funktionierendes Bürgeramt, was die analoge

Organisation betrifft. Es besteht aber noch Potential, mehr Prozesse zu

digitalisieren und damit auch ganz ohne Gang zum Amt verfügbar zu

machen. Dazu haben wir Freie Demokraten auch eine Informationsseite

erstellt: https://www.fdp-frisches.bayern/digitales-rathaus

Desweiteren mache ich mich für einen Abbau überflüssiger Verwaltungsakte

und Anträge stark. Wenn diese abgeschafft werden, müssen sie weder

analog noch digital ausgefüllt werden.

Damit all diese Ideen auch flächendeckend in Bayern umgesetzt werden

können, muss jedoch zuerst eine entsprechende digitale Infrastruktur

geschaffen werden. Damit so alle Bürgerinnen und Bürger von der

Digitalisierung profitieren können, setze ich mich für einen

intensiveren Breitbandausbau in Bayern ein, der aktuell ja nur

schleichend vorangeht. Viele Förderprogramme wurden in der Vergangenheit

zu sehr auf die Telekom als zugeschnitten, die zu sehr auf alte

Kupferleitungen (Stichwort Vectoring) statt auf Glasfaser setzt. Wir

brauchen hier einen funktionierenden Wettbewerb, damit das schnelle

Internet auch bei jedem ankommt. Wichtig wird das ebenfalls bei der

Vergabe der neuen 5G-Lizenzen. Dabei müssen wir darauf achten, dass eine

100%-ige Abdeckung Grundvoraussetzung für alle Anbieter wird.

Freundliche Grüße

Matthias Fischbach