Frage an Matthias Czech von Matthias M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Czech,
das Landschaftsschutzgebiet „Elfenwiese“ (Bezirk Harburg) soll nach dem Willen des CDU-Senats und der Harburger Bezirksversammlung bebaut werden. Ein erfolgreiches Bürgerbegehren mit mehr als 5.000 Unterschriften Harburger Bürgerinnen und Bürger hat dies bisher verhindert.
Dazu zwei Fragen:
1. Wie stehen Sie inzwischen zu den Bebauungsplänen? Immerhin heißt es im SPD- Regierungsprogramm zum Thema „Naturschutz“ (S. 41):
„Hamburgs Grüngebiete sind Natur- und Erholungsraum innerhalb der Stadt und erfreuen sich großer Beliebtheit. Wir wollen Hamburgs Parks und Grünanlagen mit ihren schönen Baumbeständen sowie unsere Natur- und Landschaftsschutzgebiete weiterentwickeln und ausbauen. Sie sind Hamburgs natürlicher Schatz… Wir werden die Natur- und Landschaftsschutzgebiete sowie Biotopverbunde weiterentwickeln und ausbauen.“
2. Würden Sie als Abgeordneter einer Regierungspartei darauf bestehen, einen erfolgreichen Bürgerentscheid gegen die Bebauung zu respektieren, oder würden Sie einer Evokation durch den Senat zustimmen, um die Bebauung gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen?
Mit freundlichen Grüßen
M.Meinberg
Sehr geehrter Herr Meinberg,
zu Ihren Fragen zur Bebauung der Elfenwiese und zum Umgang mit Bürgerentscheiden verweise ich auf die Antwort von Stefan Schmitt.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Czech