Frage an Matthi Bolte von Klaus P. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Bolte,
Ihre Partei hat in der Legislaturperiode 2000-2005 der Einführung von Langzeitstudiengebühren zugestimmt. Für mich war dies der Türoffner, der es schwarz-gelb erst ermöglicht hat, allgemeine Studiengebühren einzuführen.
Studiengebühren (egal ob langzeit oder allgemein) sind ungerecht, weil sie die Möglichkeit einer Hochschulausbildung vom Geldbeutel der Eltern abhängig machen und laut der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks jedes Jahr Tausende junger Menschen am Studium hindern.
Wie ist Ihre Position zu Studiengebühren?
Mit freundlichen Grüßen,
Klaus Pohl
Lieber Klaus Pohl,
herzlichen Dank für diese wichtige Frage!
Ja, wir GRÜNE haben 2005 der Einführung von Langzeitstudiengebühren zugestimmt. Diese waren in Form des Studienkontenmodells vermutlich besser als die von der SPD und dem damaligen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück favorisierten allgemeinen Studiengebühren, aber ich teile Ihre Position absolut, dass es sich hierbei rückblickend um einen Tabubruch und politischen Fehler handelt.
Ich selbst war zum damaligen Zeitpunkt noch nicht im Landtag, habe die Einführung der Langzeitstudiengebühren entsprechend nicht mitgetragen. Vielmehr habe ich innerhalb der Grünen Partei und durch meine Arbeit bei der GRÜNEN JUGEND mich gegen Studiengebühren eingesetzt. Wir GRÜNE sind in den letzten fünf Jahren in eine intensive und konstruktive Debatte über die Hochschulen der Zukunft eingetreten, die zu verschiedenen Beschlüssen auf Landes- und Bundesparteitagen geführt hat, die ich auch jeweils unterstützt und teilweise mit vorbereitet habe. Ein Beispiel ist der Beschluss "GRÜNE für klares Nein zu Studiengebühren" aus November 2008, den Sie unter http://www.gruene-partei.de/cms/partei/dok/254/254383.gruene_fuer_klares_nein_zu_studiengebueh.htm finden.
Für uns ist inzwischen klar: Studiengebühren sind der falsche Weg, vor dem Studium, nach dem Studium und während des Studiums. Deshalb werden wir GRÜNE Studiengebühren nach der Wahl abschaffen. Aber nicht nur das: wir werden die Hochschulen besser ausstatten und die unsäglichen Gesetze wie das "Hochschulfreiheitsgesetz" zurücknehmen, mit denen Schwarz-Gelb die Hochschulen entdemokratisiert und zu Wirtschaftsbetrieben umgebürstet hat.
Ich hoffe, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben. Falls nicht: Kommen Sie doch einfach bei einem unserer Stände oder den vielen Wahlkampfveranstaltungen vorbei! Ich freue mich, nochmal ausführlich mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
Mit den besten Grüßen
Matthi Bolte
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