Frage an Matern von Marschall von Max M. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr M.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. Mai 2018 über die Plattform abgeordnetenwatch.de. Das Thema Bildung ist für unser Land von großer Bedeutung, um auch in Zukunft im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu sein. Auch im Sinne des sozialen Zusammenhalts ist es essentiell, der jungen Generation gute und gleiche Bildungschancen zu ermöglichen, damit Talent und Leistung über die persönliche Zukunft entscheiden, und nicht die soziale Herkunft. Gerne möchte ich Ihnen im Folgenden aufzeigen, wie die Union diese Herausforderungen angehen möchte.

Grundsätzlich liegt die Hoheit über die Bildung in der Bundesrepublik Deutschland auf der Ebene der Bundesländer. Die Kultushoheit der Länder und das im Grundgesetz festgehaltene „Kooperationsverbot“ legen fest, dass der Bund keinen Einfluss auf die Bildungspolitik ausüben darf. Wie Sie bereits erwähnt haben wurde im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD festgelegt, eine Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung zu starten. Dies zielt darauf ab, die Bildungsangebote für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu stärken und dort zu unterstützen, wo die Bundesländer alleine nicht weiterkommen. Doch um dieses umfassende Programm auf den Weg zu bringen muss das Grundgesetz geändert werden. Nur dann kann der Bund die Bildungsmaßnahmen der einzelnen Bundesländer langfristig auch finanziell unterstützen.

Es ist unser Ziel, die Grundgesetzänderung bis Ende des Jahres im Deutschen Bundestag sowie im Bundesrat zu beschließen, um dann so schnell wie möglich bundesweit die Schulen unterstützen zu können. Hierfür sieht der Koalitionsvertrag Investitionen in bessere Bildung, insbesondere in Ganztagsschul- und Betreuungsangebote, Digitalisierung und berufliche Schulen, auf Rekordniveau vor:

- Wir werden ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote für alle Schülerinnen und Schüler im Grundschulalter ermöglichen. Wir werden deshalb einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Kinder im Grundschulalter schaffen. Dafür werden wir gemeinsam mit den Ländern die Angebote so ausbauen, dass der Rechtsanspruch im Jahre 2025 erfüllt werden kann. Der Bund stellt für Investitionen in Ganztagsschul- und Betreuungsangebote zwei Milliarden Euro zur Verfügung.

- Wir wollen Schülerinnen und Schüler besser auf das Leben und Arbeiten in der digitalen Welt vorbereiten und zugleich das Lernen in der Schule verbessern und modernisieren. Deshalb werden wir unsere Schulen im Rahmen des gemeinsamen Digitalpaktes Schule von Bund und Ländern so ausstatten, dass die Schülerinnen und Schüler in allen Fächern und Lernbereichen eine digitale Lernumgebung nutzen können, um die notwendigen Kompetenzen in der digitalen Welt zu erwerben. Der sogenannte „Digitalpakt Schule“ wird mit 5 Mrd. Euro (3,5 Mrd. Euro davon noch in dieser Legislaturperiode) ausgestattet. Hierunter fällt auch, dass die Lehrkräfte noch besser im Bereich des digitalen Lehrens ausgebildet werden.

- Zusätzlich soll das Ganztagsschulprogramm mit einem Investitionspaket von 2 Mrd. Euro ausgebaut und so noch mehr Schülerinnen und Schülern zugänglich gemacht werden.

- Darüber hinaus soll ein Nationaler Bildungsrat eingerichtet werden, um die Bildungschancen in ganz Deutschland zu verbessern. Sie sprachen die verschiedenen Niveaustufen bereits an: Der Rat soll vor allem in den Bereichen Transparenz, Qualität und Vergleichbarkeit im Bildungswesen Verbesserungsvorschläge erarbeiten.

Bezüglich der Umsetzung der genannten Punkte befinden sich Bundestag und Bundesrat im vorgesehenen Zeitplan. Der Gesetzesentwurf liegt derzeit beim Bundesrat und soll in der zweiten Jahreshälfte im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Gleichzeitig finden die Verhandlungen zwischen Bund und den Ländern statt. Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, ist derzeit davon auszugehen, dass bereits im kommenden Jahr die ersten Mittel abgerufen werden können.

Sehr geehrter Herr M., ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort behilflich gewesen zu sein. Für Ihr letztes Schuljahr und die Abiturprüfungen wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute und verbleibe

mit herzlichen Grüßen

Ihr Matern von Marschall, MdB