Frage an Matern von Marschall von Hans H. H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr von Marschall,
glücklicherweise besteht ein großer Konsens: Wir müssen uns deutlich zu den Werten unserer Kultur bekennen. Politiker sind Repräsentanten des Volkes, der Gesellschaft; wo kommen wir hin, wenn sie unsere Werte nicht sichtbar repräsentieren?
Sie tun es nicht ausreichend.
Der Anlass: zwei Fälle.
Vor einem Jahr habe ich in Paris eine beispielhafte Initiative zur Integration von Kindern aus den Maghreb-Staaten kennen gelernt. Ganz einfach kopierbar, kein großer Aufwand; für den, der die Initiative ergreift, wahrscheinlich sogar ein finanzieller Gewinn.
Ich habe den Parteivorsitzenden per Mail darüber berichtet: Eine sagenhafte Chance, eine Partei zu profilieren! Habe ich gedacht. Mit Herrn Christian Lindner hatte ich einen Dialog dazu, von den anderen nicht einmal eine automatische Empfangsbestätigung.
Im Juli habe ich an der Côte d´Azur auf den Strassen offizielle französische Reaktionen auf das Attentat in Nizza erlebt: beispielhafte öffentliche Darstellungen der Grundwerte der französischen Kultur. Dies hat mich veranlasst, Frau Dr. Merkel in einem Brief auf die Chancen solcher Aktionen hinzuweisen (wie sie bei uns in den 50er, 60er und auch noch den 70er Jahren noch zu beobachten waren). Mein Brief liegt jetzt drei Monate zurück, und wieder mache ich die Erfahrung: nicht einmal eine Empfangsbestätigung.
Das war einmal anders. Ich habe mich in der Vergangenheit immer wieder einmal an führende Politiker und Regierungsmitglieder gewandt, und stets erhielt ich eine Antwort, die bei mir den Eindruck hinterließ, die Mühe war nicht umsonst.
Politiker erscheinen mir heute als weitgehend geschlossene Kaste, beschäftigt mit ihren eigenen Problemen und Problemchen; ich rede daher nicht mehr von Politikverdrossenheit, sondern von Politikerfrustration der Bevölkerung.
Meine Frage an Sie: Werden Sie sich für eine größere Dialogbereitschaft der Politiker einsetzen?
Ich danke Ihnen.
Freundliche Grüße
Hans H. Hapke
Sehr geehrter Herr Hapke,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 01.11.2016, in der Sie die Dialogbereitschaft deutscher Politiker mit den Bürgerinnen und Bürgern thematisieren. Gerne möchte ich Ihnen hierauf antworten.
Als direkt gewählter Abgeordneter für den Bundestagswahlkreis 281 Freiburg ist mir der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch Vereinen und Verbänden, sowie Organisationen und Institutionen innerhalb meines Wahlkreises ein besonderes Anliegen. Dabei versuche ich eine möglichst große Bandbreite an verschiedenen Kommunikationswegen anzubieten: Neben zahlreichen Briefen und E-Mails erhalte ich auch über soziale Netzwerke regelmäßig Nachrichten mit Fragen, Anregungen und Ideen von Bürgerinnen und Bürgern. Wie auch Sie, sehr geehrter Herr Hapke, nutzen zudem mehr und mehr Menschen das Angebot von abgeordnetenwatch.de. Hierbei ist es für mich selbstverständlich, dass ich allen Petenten, die sich die Mühe gemacht haben mir ihre Anliegen vorzubringen, auch antworte.
Neben dem schriftlichen Austausch stehe ich den Menschen auch für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Hierbei sind sicherlich meine regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunden zu nennen. Des Weiteren haben die Bürgerinnen und Bürger auch bei meinen Besuchen von Institutionen oder Veranstaltungen jederzeit die Gelegenheit mit mir in ein Gespräch zu kommen. Der Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis bildet eine zentrale Säule für meine Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag.
Nicht zuletzt aus diesem Grund organisiere ich regelmäßig meine sogenannten ´Marschall-Foren´. Zu den Marschall-Foren lade ich Experten ein, mit denen wir aktuelle lokal-, bundes- und europapolitische Themen diskutieren. Die Foren sind öffentlich und für jeden Interessierten zugänglich. Von dieser Möglichkeit wird auch reger Gebrauch gemacht, was mich besonders freut. An die Diskussion mit den Experten schließt sich immer eine offene Frage- und Antwortrunde mit dem Publikum an. Hier können Bürgerinnen und Bürger direkt Fragen an die Experten, aber eben auch an mich stellen. Im Anschluss an das Marschall-Forum bietet sich auch immer die Gelegenheit, dass die Gäste mit den Referenten und mir in gemütlicher Atmosphäre bei Gesprächen zusammenkommen. Darüber hinaus, besuche ich regelmäßig lokale Vereine, Organisationen oder auch Schulen.
Ihre Hinweise nehme ich sehr ernst und werde mich auch unter meinen Kolleginnen und Kollegen weiterhin dafür engagieren, den Dialog mit der Öffentlichkeit zu führen und zu intensivieren. Schließlich gibt es sicherlich stets Verbesserungspotenzial.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit dieser Antwort aufzeigen konnte, dass ich immer offen für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern bin.
Abschließend möchte ich auch festhalten, dass ich alle Fragen gerne beantworte und ich dies zu meinen Aufgaben als Bundestagsabgeordneter zähle. Teilweise kommt es dabei leider zu Verzögerungen in der Beantwortung, dies ist aber schlicht der Anzahl von Anfragen geschuldet. Ich bemühe mich jedoch immer um eine zeitnahe Bearbeitung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Matern von Marschall
Weitere Fragen an Matern von Marschall
Eine Wiederaufbereitung erscheint auch deshalb sinnvoll, weil wir so die Menge des endlagerungsbedürftigen Materials verringern. Dabei muss sichergestellt sein, dass Mensch und Natur vor den negativen Einflüssen austretender Radioaktivität geschützt sind.
Ich bin sehr gespannt, welche Impulse der Petitionsausschuss uns für die Debatte mitgeben wird.
Mit der Nachhaltigkeitsprüfung durch Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung erfüllen wir auf Bundesebene genau Ihre Anregung.
Lebenslanges Lernen dient nicht nur der eigenen Persönlichkeitsentfaltung. Es bringt uns auch als Gesellschaft weiter.