Frage an Matern von Marschall von Matthias E. bezüglich Finanzen
Mir geht es um die Finanzierung der UNHCR-Flüchtlingshilfe. Was macht die Bundesregierung wirklich in diesem Bereich? Für wie notwendig hält sie diese Hilfe? Ist sie wichtiger als Frontex? Wichtiger als der Vertrag mit dem Möchtegern-Diktator Erdogan?
Also all diese Fragen gehen sehr tief und sie müssen nicht nur gestellt werden, sondern in aller Ausführlichkeit beantwortet werden, es sind die zentralen Fragen von denen unsere Zukunft abhängt.
There will come a time when this world of ours will be flooded with peace. And who will bring this peace about? It will be you, you and your brothers and sisters. You and your oneness-heart will spread throughout the length and breadth of the world.
Es ist höchte Zeit aufzuwachen und wirklich aktiv zu werden und nicht immer nur Probleme zu verlagern, so wie das bisher in der Politik geschieht.
Mit herzlichen Grüssen,
Matthias Somen Eckerle
Sehr geehrter Herr Eckerle,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Engagement der Deutschen Bundesregierung bei der UNHCR-Flüchtlingshilfe, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Hierzu habe ich mich an das Auswärtige Amt als zuständige Stelle für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Zusammenhang mit der UNHCR-Flüchtlingshilfe gewendet. Nachdem ich nun eine Antwort des Auswärtigen Amtes bekommen habe, möchte ich Ihnen im Folgenden gerne aufzeigen, inwieweit die deutsche Bundesregierung die Arbeit des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) unterstützt.
Die Förderungen des UNHCR durch das Auswärtige Amt haben in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen. Während die Förderung im Jahr 2014 noch 91,6 Millionen Euro betrug, wurde dieser Betrag im Jahr 2015 auf 124 Millionen Euro erhöht. Über die Hälfte der Beiträge der Bundesregierung flossen dabei in UNHCR-Hilfsprogramme für Flüchtlinge und Binnenvertriebene aus Syrien und dem Irak. Im Jahr 2014 wurden 54 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen zur Verbesserung der Lage der Menschen in Syrien und im Irak verwendet. Im Jahr 2015 betrug dieser Anteil 68,5 Millionen Euro. Einen zweiten Schwerpunkt der Hilfsmaßnahmen bildeten die Krisenherde in Afrika (Horn von Afrika und Somalia, Süd-Sudan, Zentralafrikanische Republik) mit Zuwendungen von insgesamt über 26,5 Millionen Euro. Für das Jahr 2016 liegen dem Auswärtigen Amt leider noch keine abschließenden Zahlen vor.
Neben den oben genannten Beträgen förderte das Auswärtige Amt die Arbeit des UNHCR in den vergangenen Jahren zusätzlich mit weiteren freiwilligen Beträgen. In den Jahren 2014 und 2015 lagen diese bei zusätzlichen 8 Millionen Euro. In diesem Jahr wurde der Betrag auf 12 Millionen Euro ausgeweitet. Ebenfalls unterstützt Deutschland den UNHCR auf weiteren verschiedenen Ebenen, wie Beispielsweise im Fall der Deutschen Akademischen Flüchtlingshilfe Albert Einstein (DAFI) beim UN-Flüchtlingskommissariat. Erst im Juli dieses Jahres wurde beschlossen, dass Deutschland hier 2.500 zusätzliche Stipendien finanzieren wird. Das DAFI-Programm des UNHCR ermöglicht damit anerkannten Flüchtlingen in ihren Erstaufnahmeländern den Zugang zu einem Hochschulstudium.
Die Arbeit der UNHCR-Flüchtlingshilfe, welche im Jahr 1951 von der UN-Generalversammlung gegründet wurde, um Millionen von europäischen Flüchtlingen in der Folge des Zweiten Weltkrieges zu helfen, liefert einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Unterstützung und Versorgung von Millionen Flüchtlingen weltweit. Zur dauerhaften Lösung der Flüchtlingsproblematik gehören darüber hinaus weitere Bausteine, welche Sie unter anderen in Ihrer Anfrage ansprechen.
Es sei Ihnen versichert, sehr geehrter Herr Eckerle, dass sich die Deutsche Bunderegierung Ihrer Verantwortung im Bereich der humanitären Hilfe bewusst ist. Neben dem Auswärtigen Amt ist dabei auch vor allem das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zuständig. Informationen über die Arbeit des BMZ im Bereich der Flüchtlingshilfe finden Sie unter nachfolgendem Link ( http://www.bmz.de/de/themen/Sonderinitiative-Fluchtursachen-bekaempfen-Fluechtlinge-reintegrieren/index.html ).
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Matern von Marschall
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