Frage an Matern von Marschall von Gagandeep M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Matern von Marschall,
seit nun geraumer Zeit grassiert der Ebola-Virus durch Westafrika. Die dortigen Ärzte sind sowieso überfordert und auch Hilfsorganisationen aus aller Welt sind mit ihren Kräften am Ende ( http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2014-09/ebola-seuche-aerzte-ohne-grenzen ).
Es scheint fast so, dass die Bundesregierung Hilfe für andere Ländern nur anbietet, wenn genug mediale Aufmerksamkeit vorhanden ist. Das ist schon schlimm genug. Aber wäre es nicht Aufgabe der Parlamentarier auch dafür zu sorgen, dass mangelnde Hilfe in Westafrika auch mal auf die Tagesordnung kommt? Ich weiß sie sitzen in Ausschüssen mit anderen Themen, aber ich denke sie stimmen mit mir überein, dass es dringend angebracht wäre, dass sich unser Land auch für die Leute einsetzt, die es nicht auf die Titelseiten schaffen.
Wie wollen sie in Zukunft erreichen? Ich denke doch, dass die Kontrolle der Regierung nicht nur Oppositionsarbeit ist, sondern von allen Mitgliedern des Bundestags betrieben werden sollte.
Mit besten Grüßen
Sehr geehrte Frau Gagandeep,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de.
Die Bekämpfung der Ebola-Epidemie und die gefährliche Lage der Bevölkerung in Westafrika liegt uns sehr am Herzen und ist keineswegs von der Tagesordnung verschwunden. Die Thematik der Ebola-Epidemie fällt in erster Linie in das Aufgabengebiet des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages (in Zusammenarbeit mit den Ministerien, wie dem Auswärtigen Amt, dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung etc.).
Um das Bemühen Deutschlands in diesem Gebiet zu verdeutlichen, hat die Bundesregierung auf Vorschlag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Botschafter Walter Lindner zum Sonderbeauftragten der Bundesregierung für den Kampf gegen die Ebola-Epidemie benannt. Das Bundeskabinett hat die Ernennung am 8. Oktober 2014 beschlossen.
Der Sonderbeauftragte soll die Bemühungen des Auswärtigen Amtes und der Bundesregierung in der Bekämpfung der Ebola-Epidemie koordinieren. Er wird darin durch einen neuen Arbeitsstab "Ebola" unterstützt. Die Bundesregierung hat verstärkte Maßnahmen im Kampf gegen die Epidemie beschlossen. Deutschland ist als großer Geber in allen drei am stärksten von der Krise betroffenen Staaten präsent: Die Bundesregierung stellt für den Kampf gegen die Ebola-Epidemie 108,7 Millionen Euro zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden die Weltgesundheitsorganisation (WHO), humanitäre Nichtregierungsorganisationen (NRO) und wissenschaftliche Institute unterstützt, die vor Ort Hilfe leisten.
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und die Bundeswehr nutzen die Mittel der Bundesregierung dazu, gemeinsam mit der WHO zwei Behandlungszentren in Liberia und Sierra Leone aufzubauen. Die Kapazität der Behandlungszentren soll bei ca. 100 Betten in Liberia und ca. 60 Betten in Sierra Leone liegen. In Sierra Leone hat ein deutscher Arzt die Leitung der Klinik übernommen.
Auf der Seite des Auswärtigen Amtes finden Sie dazu weitergehende Informationen. Der aktuellste Stand der Lage kann dort nachgelesen werden, da die Details zur Bekämpfung der Epidemie sich im Laufe der Zeit auch ändern ( http://www.auswaertiges-amt.de ).
Wir nehmen die Ebola Epidemie und das unbeschreibliche Leid der Menschen sehr ernst. Wir wollen und werden den Notleidenden in Afrika weiter unter die Arme greifen. Hierfür werde ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit weiter einsetzen und ich hoffe inständig, dass wir die Epidemie bald besiegen werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Matern von Marschall
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