Frage an Martina Stamm-Fibich von Martin K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Stamm-Fibich.
Der Bundestag hat am 14.05. u.a. die sogenannte Corona-Prämie für Altenpfleger in Pflegeeinrichtungen und -diensten beschlossen. Mit einer Finanziellen Zuwendung wurden diese (zu Recht) bedacht. Als Gründe genannt wurden die besonderen physischen und psychischen Belastungen sowie einem erhöhten Risiko, selbst an Covid-19 zu erkranken. Ausdrücklich nicht berücksichtigt wurde die Krankenpflege, welche etwa in Aufnahme- oder Intensivstationen ähnliches leisten mussten. Es wurden nicht nur 12 h Schichten eingeführt und Mindestbesetzungen auf Stationen ausser Kraft gesetzt. Viele Krankenpfleger hatten auch direkten Kontakt zu erkrankten bzw. pflegten diese Stationär. Dennoch verdient die krankenhäusliche Pflege auch auf Anraten des Gesundheitsausschusses dafür keinerlei Wertschätzung wie sie die Altenpflege (nochmals: zu Recht) erhält. Wie stehen sie zu dieser Diskrepanz und was haben sie im Gesundheitsausschuss zu diesem Ergebnis beigetragen.
Mit freundlichen Grüßen
M. K.
Sehr geehrter Herr Kruft,
vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Anfrage vom 20. Mai 2020.
Ich verstehe Ihr Anliegen und bin selbstverständlich der Meinung, dass sowohl die Beschäftigten in der Alten- als auch in der Krankenpflege in der aktuellen Situation, einzigartige Arbeit leisten, die besondere Anerkennung verdient.
Deshalb haben wir uns in den Verhandlungen dafür eingesetzt, dass es auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Krankenhäusern eine finanzielle Anerkennung gibt. Dem hat sich die Unionsfraktion jedoch leider widersetzt. Zur Begründung wurde darauf verwiesen, dass das Herunterfahren des Leistungsgeschehens in vielen Krankenhäusern dafür gesorgt habe, dass sowohl viele Ärzte als auch Pflegekräfte Überstunden abbauen konnten und sogar Krankenhäuser teilweise Kurzarbeit beantragt haben. Für die Krankenhäuser seien zudem zahlreiche Maßnahmen beschlossen worden, sodass eine Mehrbelastung aktuell vermieden werden könne, so die Union.
Dies ist in der Altenpflege nicht der Fall. Die Altenpflege ist aktuell flächendeckend von personellen Ausfällen betroffen. Hinzu kommt, dass durch die ausgeweiteten Hygienemaßnahmen und die vielen Infektionsfälle eine zusätzliche Mehrbelastung für fast alle Altenpflegerinnen und Altenpfleger eingetreten ist. Darüber hinaus sind durch die Kontaktsperren Besuche nicht möglich, sodass die Unterstützung durch die Angehörigen fehlt und die Altenpflegerinnen und Altenpfleger diese Zeit zusätzlich kompensieren müssen. Diese Situation betrifft die gesamte Altenpflege durchgängig.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich vor diesem Hintergrund dazu entschieden, zumindest für die Altenpflege konkret etwas zu erreichen einen Kompromiss einzugehen. Dabei spielt noch ein anderer Faktor eine wichtige Rolle. Es ist leider so, dass Beschäftigte in der Altenpflege durchschnittlich ein Drittel weniger verdienen als Beschäftigte in der Krankenpflege. Die Sonderprämie ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung und Anerkennung - nicht nur für Pflegefachkräfte sondern abgestuft für alle Berufsgruppen, die zum Gelingen in der Altenpflege beitragen. Mit der Prämie soll unterstrichen werden, wie wichtig eine würdevolle Versorgung der alten und pflegebedürftigen Menschen ist. Sie darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Beschäftigten in der Altenpflege auch über die Krise hinaus eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen verdienen. Daher werden wir uns in der SPD auch weiterhin für eine flächendeckende tarifliche Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege einsetzen - sowohl für die Krankenhäuser als auch für die ambulante und stationäre Pflege.
Insgesamt halte ich jedoch eine Prämien-Lösung allgemein für schwierig. Eine Prämie wirft immer die Frage auf wem sie zukommen soll, sodass zwangsweise immer Verlierer geschaffen werden. Die Situationen der Altenpflegerinnen und Altenpfleger ist derzeit nicht akzeptabel und muss in jedem Fall verbessert werden. Deshalb kommt die Prämie ihnen in diesen Fall berechtigt zugute, jedoch ist eine Prämie keine sinnvolle Lösung für die Problematiken, die es eigentlich zu adressieren gilt.
Bleiben Sie weiterhin bei bester Gesundheit!
Mit freundlichen Grüßen
Martina Stamm-Fibich
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