Frage an Martina Maaßen von Antje P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau P.,

Ihre Einschätzung teile ich. Auch ich fahre fast immer mit dem Auto nach Düsseldorf. In der Rushhour kann es zwar vorkommen, dass man auch mal 1,5-2 Stunden von Viersen nach Düsseldorf braucht. In der Regel schaffe ich es aber unter einer Stunde, wenn es richtig gut läuft sogar in 35 Minuten. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln würde von Haustür zum Büro täglich rund 1,5 Stunden dauern. Ausfallende Züge, verpasste Züge oder Termine, die erst in den Abendstunden liegen sind mit Verzögerungen von mindestens einer Stunde verbunden, oder gar nicht möglich.
Auf Grund dieser Schwierigkeiten, die einen Umstieg auf den ÖPNV für viele Menschen unmöglich machen bin ich persönlich, aber auch wir Grünen insgesamt für einen Ausbau der S28. Maßgeblicher Hemmschuh sind hier SPD und CDU in Mönchengladbach. Richtung Wuppertal wird die Strecke bereits ausgebaut und elektrifiziert. Wir Grüne werden uns weiterhin für eine Verlängerung in Richtung Viersen, Mönchengladbach einsetzen.

Die "Dieselaffäre" ist nicht nur ein NRW-Problem. Verbindliche und einheitliche Regelungen müssen daher auf Bundesebene geschaffen werden. Die Kommunen dürfen mit den Problemen nicht alleine gelassen werden. In einem Brandbrief an Frau Merkel haben Cem Özdemir und Anton Hofreiter sich hierzu geäußert: https://gruene-nrw.de/dateien/wahlprogramm2017.pdf

Im Landtagswahlprogramm haben wir den Abgasskandal ebenfalls thematisiert:

Umfassende Aufklärung des Abgasskandals
Wir werden uns auch in Zukunft für gute Luft starkmachen. Um der Gesundheit der Menschen willen setzen wir uns für die umfassende Aufklärung des Abgasskandals und seiner Auswirkungen auf die verkehrsbezogene Luftreinhaltung durch die Bundesregierung ein. Wir werden eine umfassende Stickoxid (NOx)-Minderungsstrategie für NRW erarbeiten und umsetzen sowie regionale Maßnahmen der Luftreinhalteplanung weiterentwickeln. Dort, wo lokale Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unumgänglich sind, werden wir uns dafür einsetzen, dass die Ersatzansprüche gegen die Automobilhersteller*innen durchgesetzt werden und die Maßnahmen für die Halter*innen fair und ohne soziale Härten ablaufen.

Perspektive emissionsfrei mobil 2030
Wir streben die verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Umwelt- und Verkehrsplanung an und fördern die emissionsfreie Mobilität, besonders in unseren Innenstädten.
In weiteren Abstimmungsverfahren zwischen den Ländern und dem Bund setzen wir uns dafür ein, wirksame Maßnahmen und deren Finanzierung zur Luftreinhaltung im Sinne des vorbeugenden Gesundheitsschutzes zu erarbeiten. Eine steuerliche Förderung zum Nachrüsten konventioneller Fahrzeuge – zum Beispiel von Handwerker*innen mit dem Ziel der Emissionsreduzierung sowie die Umrüstung im öffentlichen Verkehr wollen wir fördern.
In Nordrhein-Westfalen sind Luftreinhaltepläne mit Minderungsmaßahmen in 25 Städten und im gesamten Ruhrgebiet in Kraft. Die in den Luftreinhalteplänen festgelegten Maßnahmen reichen jedoch nicht in allen Fällen aus, um den Stickstoffdioxid-Grenzwert einhalten zu können. Dabei ist die Belastung mit Stickstoffdioxid das Problem Nr. 1 im Rahmen der Luftreinhaltung. Stickstoffdioxid in der Luft gefährdet die Gesundheit der Menschen. Die menschliche Gesundheit muss Vorrang vor wirtschaftlichen und eigennützigen Interessen haben. Auch wenn es schwierig erscheint, den gleichzeitigen Zielkonflikt, Mobilität als Bedingung für funktionsfähige und urbane Räume sicherzustellen, zu lösen.
Der Entscheid des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, dass zur Durchsetzung dieses Grundsatzes auch Fahrverbote von Dieselfahrzeugen zu prüfen seien, muss umgesetzt werden. Andererseits dürfen betroffene Fahrzeughalter*innen gegenüber Herstellern, die Abgaswerte rechtswidrig manipuliert haben, nicht ohne Schutz bleiben.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Maaßen