Frage von Omer S. • 03.09.2009

Antwort von Martina Krogmann CDU • 08.09.2009
(...) es ist klar, dass die CDU eine freiheitlich-demokratische Partei ist, die keinen Platz für antidemokratische Elemente in ihren Reihen hat. (...)
Bundestagsfraktion CDU/CSU
(...) es ist klar, dass die CDU eine freiheitlich-demokratische Partei ist, die keinen Platz für antidemokratische Elemente in ihren Reihen hat. (...)
Sehr geehrter Herr Witthöft,
(...) Dies gilt auch für Versicherungsverträge. Mögliche Risikozuschläge wären dann so hoch, dass sich niemand eine solche Versicherung mehr leisten kann, so dass auch mit diesem Konstrukt keinem geholfen wäre. (...)
(...) Ein ernstzunehmender Einwand ist der eines möglichen Mißbrauchs der Infrastruktur. Dieses Problem haben wir durchaus gesehen und die Anwendung auf Seiten mit Material im Sinne des § 184b StGB beschränkt. (...)