Frage an Martin Zeil von Wilhelmine K. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Kain,

die Ladenöffnungszeiten in Bayern entsprechen längst nicht mehr den Lebensgewohnheiten der Menschen im Freistaat. Insbesondere die veränderten und sehr viel flexibleren Arbeitszeiten stellen viele Arbeitnehmer häufig vor das Problem, nach Feierabend nicht mehr einkaufen zu können. Daher ist eine Anpassung der Ladenöffnungszeiten an die veränderte gesellschaftliche Realität dringend geboten.

In 14 von 16 Bundesländern ist des den Menschen bereits möglich, länger einzukaufen als bis 20 Uhr. Neben dem Saarland ist Bayern das einzige Bundesland, das noch an der alten Regelung festhält. Auch die meisten unserer europäischen Nachbar- und Partnerländer verzichten auf eine derartige Regulierung. Von negativen Folgen für die Familien ist mir aus den anderen Ländern nichts bekannt. Schließlich verlängert sich die Arbeitszeit des einzelnen Angestellten durch die veränderten Öffnungszeiten nicht, dafür ergeben sich aber Möglichkeiten, die Arbeitszeiten an die eigene Lebenssituation besser anzupassen. Denn längst nicht jeder Arbeitnehmer geht seinem Beruf am liebsten in der Kernarbeitszeit zwischen 7 und 20 Uhr nach. Darüber hinaus gibt es auch heute schon viele Berufe, in denen außerhalb der derzeit gültigen Ladenöffnungszeiten gearbeitet werden muss. Dies betrifft beispielsweise Alten- und Krankenpfleger, Verkäufer in Tankstellen oder auch Feuerwehr und Polizei.

Abgesehen davon bin ich als Liberaler der festen Überzeugung, dass es nicht Sache des Staates ist, die Öffnungszeiten festzulegen, sondern dass dies alleine die gemeinsame Aufgabe von Handel und Kunden ist. Die Kunden spielen hierbei eine entscheidende Rolle, denn nur, wenn die Nachfrage in den späteren Stunden entsprechend hoch ist, werden die Händler auch länger öffnen. Schließlich wollen wir niemanden zu einer Ausdehnung der Öffnungszeiten zwingen, sondern lediglich die Möglichkeit dazu geben, damit direkt vor Ort Lösungen gefunden werden, die passgenau auf die jeweilige konkrete Situation zugeschnitten sind.

Ausgenommen bleibt von den Plänen der bayerischen FDP selbstverständlich der Sonntag, der weiterhin der Familientag sein soll, an dem die Geschäfte geschlossen bleiben. Am Sonntag soll es den Kommunen überlassen bleiben, über eine festgelegte (geringe) Anzahl von Tagen, an denen die Geschäfte öffnen dürfen, zu entscheiden. Sonderregelungen soll es nur in Regionen geben, die vom Tourismus abhängig sind. Gerade den Verkäufern von Souvenirs muss es auch sonntags gestattet sein, ihre Waren zu verkaufen, da ansonsten eine der wichtigsten Einnahmequellen wegbricht und die Existenz ganzer Betriebe gefährdet ist.

Mit freundlichen Grüßen

StM Martin Zeil, MdL