Frage an Martin Zeil von Robert K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Zeil,
in der Antwort auf die letzte Ihnen gestellte Frage haben Sie sich nochmals ganz klar gegen die Abschaffung der Studiengebühren ausgesprochen. Obwohl Sie im Landtag die einzige Fraktion sind die noch an den Studiengebühren festhält.
Heute hat allerdings die Stimmauszählung des Volksbegehrens gegen die Studiengebühren ergeben ,dass die Menschen in Bayern selbst über die Erhebung von Studiengebühren abstimmen wollen. Gleichzeitig stellt meiner Meinung nach das Ergebnis ein klares Votum gegen die Gebühren dar, wobei das natürlich eine Sache der Auslegung ist.
Meine Frage ist nun, ob Sie aufgrund des Ergebnisses des Volksbegehrens, erneut den Dialog in dieser Sache mit Ihrem Koalitionspartner suchen und es zu einer erneuten Abstimmung in Landtag kommen kann, bevor es zum Volksentscheid kommt?
Mit freundlichen Grüßen
Robert Koch
Sehr geehrter Herr Koch,
wie es in einer gut funktionierenden, erfolgreich arbeitenden Koalition üblich ist, stehen wir natürlich permanent in engem Kontakt und in Gesprächen mit unserem Koalitionspartner. Dies ist schon auf Grund zwangsläufig auftretender Meinungsverschiedenheiten – es handelt sich schließlich bei der FDP und der CSU um zwei unterschiedliche Parteien – unausweichlich. So haben wir es in der bayerischen Koalition in der Vergangenheit gehandhabt und so handhaben wir es auch im Falle der Studienbeiträge. Ich bin zuversichtlich, dass wir, wie in allen vorherigen Fällen, zu einer Einigung kommen werden. Über die konkreten Ergebnisse der Gespräche spekuliere ich aus Respekt gegenüber allen Beteiligten jedoch nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zeil, MdL
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