Frage an Martin Zeil von Joachim Dr. B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Wirtschaftsminister,
seit dem Bestehen des Joint Ventures Nokia Siemens Networks (NSN), also seit 2007 sind alleine in Bayern an die 2.000 Arbeitsplätze abgebaut worden. Und das in der zukunftswichtigen Infrastrukturbranche Telekommunikation. Jetzt droht die nächste Abbaurunde mit womöglich noch mehr Arbeitsplatzverlust.
Herzlichen Dank für ihre Ankündigung möglichst viele dieser Arbeitsplätze erhalte zu wollen. Haben Sie schon Ideen, wie das zu erreichen wäre?
Ich möchte darauf hinweisen, dass NSN zu 50% Siemens gehört und Siemens eine Verantwortung für die Mitarbeiter bei NSN hat. Siemens sucht nach eigenen Angaben über 3.500 Mitarbeiter in Deutschland. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Siemens die „überschüssigen“ Fachkräfte von NSN in Deutschland unbürokratisch übernimmt? Welche Möglichkeiten hat die Bayrische Regierung hier positiv auf Siemens einzuwirken?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Joachim Bialas
Sehr geehrter Herr Dr. Bialas,
im Namen von Herrn Staatsminister Martin Zeil danke ich Ihnen für Ihre gestrige Nachricht, die Sie über das Portal abgeordnetenwatch.de eingereicht hatten.
Herr Minister Zeil bat mich, zu Ihrer Anfrage wie folgt Stellung zu nehmen:
Die am 23. November bekannt gegebenen Restrukturierungsmaßnahmen, wonach weltweit 17.000 Stellen abgebaut werden sollen, hat Herr Minister Zeil mit großer Sorge aufgenommen.
Nokia-Siemens Network ist in einem wirtschaftlich schwierigen Fahrwasser und das nicht erst seit gestern. Bereits in der Vergangenheit hat Nokia-Siemens Network Konsolidierungsmaßnahmen durchgeführt, die insbesondere den Standort München betroffen haben. Mit der Ankündigung der Unternehmensleitung vom 23. November, erneut Konsolidierungsmaßnahmen durchzuführen, droht auch in München erneut der Verlust von hochqualifizierten Arbeitsplätzen.
Wirtschaftsminister Zeil betont, dass die Bayerische Staatsregierung Nokia Siemens Network nicht ohne weiteres aus der Verantwortung für den Standort München entlässt. Die Politik nutzt aber alle ihr Verfügung stehenden Mittel, im Dialog mit der Geschäftsführung möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten. Für Herrn Minister Zeil sind in diesem Fall folgende Eckpunkte wichtig: So setzt er sich dafür ein, möglichst viele Arbeitsplätze in München zu erhalten und führt dazu intensive Gespräche mit der Unternehmensleitung. Minister Zeil erwartet von Nokia-Siemens-Network, dass die bisherigen Abbaumaßnahmen am Standort München Berücksichtigung in der Entscheidung finden. Minister Zeil weist darauf hin, dass der Stellenabbau in Bayern, soweit dieser unvermeidlich ist, sozialverträglich erfolgen muss.
Freundliche Grüße
Stefan Remhof
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