Frage an Martin Zeil von Rene L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Staatsminister,
mit etwas Überraschung habe ich gelesen, dass der Freistaat die Durchführung einer Luftverkehrsverbindung fördert ( http://www.aero.de/news-12600/Cirrus-Airlines-fuehrt-Linie-Hof---Frankfurt-fort.html ).
Meine Frage:
1) Seit wann fördert der Freistaat eine Fernverkehrsverbindung (aus nationaler Sicht von Hof/Saale nach Frankfurt) und welchen Hintergrund besitzt eine solche Förderentscheidung?
2) Wieviel Geld fliesst insgesamt in diese Förderung?
Mit freundlichen Grüssen
Rene Lima
Sehr geehrter Herr Lima,
im Namen von Herrn Staatsminister Martin Zeil möchte ich Ihnen sehr herzlich für Ihre Fragen zum Thema "Verkehr und Infrastruktur" danken, welche Sie über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellt hatten.
Das Bayerische Kabinett hat sich in seiner Sitzung am 3. Mai dafür ausgesprochen, den Linienflugbetrieb zwischen Hof und Frankfurt/Main fortzuführen. Die Fluglinie soll im Auftrag des Freistaates und der drei angrenzenden oberfränkischen Städte und Landkreise, nämlich der Stadt und dem Landkreis Hof sowie dem Landkreis Wunsiedel, bis März 2013 von der bisherigen Luftfahrtgesellschaft Cirrus Airlines betrieben werden. Aus struktur- und regionalpolitischen Gesichtspunkten begrüßt Herr Staatsminister Zeil die Entscheidung, vor allem auch im Hinblick auf die Verbesserung der Standortsituation der Wirtschaft in Oberfranken. Mitarbeiter benachbarter oberfränkischer Unternehmen sind ebenso auf eine schnelle Flugverbindung angewiesen wie ausländische Kunden, die eine Firmenzentrale im nördlichen Oberfranken besuchen wollen. Solche Standortvorteile stehen beispielsweise Unternehmen im Ballungsraum München und in der Industrieregion Nürnberg ohne Einschränkungen zur Verfügung. Insofern erscheint die öffentliche Förderung der Fluglinie zugunsten der Region Oberfranken, die sich nach wie vor in einem Strukturwandel befindet, als gut investiertes Geld in die Zukunft. Allerdings hat Herr Minister Zeil verdeutlicht, dass sich diese Subventionen nicht auf unbestimmte Zeit fortsetzen lassen. Nach Ablauf der Zeit soll allerdings geprüft werden, ob die Förderung weiter fortgesetzt werden soll.
Mit der Entscheidung, die Flugverbindung fortzuführen, beweist die Bayerische Staatsregierung, dass das Ziel der gleichwertigen Lebensbedingungen, welches auch in dem Programm "Aufbruch Bayern" verankert wurde, oberste Priorität besitzt.
Von den zusätzlichen 1,2 Millionen Euro für die kommenden 23 Monate übernimmt die Staatsregierung drei Viertel der Summe, den Rest steuern die Stadt Hof sowie die Landkreise Hof und Wunsiedel bei.
Ich hoffe, ich konnte Ihr Anliegen mit diesen Ausführungen beantworten.
Freundliche Grüße
Stefan Remhof
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