Frage an Martin Zeil von Max G. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Zeil,
meine Frage wollte ich an den nach meiner Kenntnis zuständigen Minister Hr. Fahrenschon stellen, der ist aber aktuell über abgeordnetenwatch.de leider nicht "befragbar".
Seit Jahren wundere ich mich darüber, dass regelmäßig aufkommende, m.E. wohlbegründete Forderungen nach der Einstellung von wesentlich mehr Steuerprüfern/-fahndern (z.B. von Dieter Ondracek, Chef "Steuergewerkschaft") soweit ich weiß nicht erfüllt werden.
Wenn ich unterstelle, dass die Begründung (eine simple Wirtschaftlichkeitsrechnung: pro Steuerprüfer würden Kosten von ca. 100k pro Jahr Einnahmen von 1000k pro Jahr entgegenstehen) - im Groben stimmt, dann wäre das doch auf Bayerisch "a gmahde Wiesn" oder auf Neudeutsch ein "no brainer" für die Finanzverwaltung und die Landesregierung: gerade in Zeiten von schwindenden Steuereinnahmen könnte man die Löcher verkleinern (höhere Steuergerechtigkeit wäre vermutlich ein schöner Nebeneffekt).
Wenn es stimmt, dass hier nichts Gravierendes passiert, dann stellt sich die Frage:
Warum? Ich kann mir nur drei Begründungen vorstellen:
- es ist alles anders, als es z.B. Hr.Ondracek beschreibt und beklagt,
- die verantwortlichen Entscheider verstehen das Problem nicht (d.h. letztlich "sind zu dumm"), oder
- die Verantwortlichen wollen nichts unternehmen und blockieren (dann stellt sich die Frage nach dem "Warum").
Kann es sein, dass hier eine alte Tradition gepflegt wird? Vielleicht hat es ja etwas mit dem Verhalten von CSU Regierungsmitgliedern in der Vergangenheit zu tun, so wie es wohl in dem Buch "Macht und Mißbrauch" vom CSU Mitglied Wilhelm Schlötterer, Finanzbeamter, beschrieben ist...
Können Sie mich aufklären, bzw. Ihre persönliche Sicht darlegen?
Wenn möglich, würde ich Sie auch bitten, die Frage an Hr.Fahrenschon weiterzuleiten.
Ich denke, in diesen Zeiten gibt es doch kaum etwas Besseres als Arbeitsplätze zu schaffen, die dem Staat auch noch Geld bringen.
Mit freundlichen Grüßen,
Max Glogger
Sehr geehrter Herr Glogger,
im Namen von Herrn Staatsminister Martin Zeil danke ich Ihnen für Ihre Anfrage vom 23. Oktober. Bitte entschuldigen Sie, dass eine Antwort so lange auf sich warten ließ.
Die fachliche Zuständigkeit liegt, wie Sie schon richtig erkannt haben, beim Bayerischen Staatsminister für Finanzen, Georg Fahrenschon. Ich würde Sie bitte, die Anfrage an ihn zu richten (per Email: georg.fahrenschon@stmf.bayern.de ).
Vielen Dank!
Freundliche Grüße
S. Remhof
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