Frage an Martin Schwanholz von Kevin P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Herr Dr. Schwanholz,
ich möchte sie nicht von noch wichtigerer Arbeit abhalten, aber das Thema Internet-Sperren brennt nicht nur mir, sondern auch vielen meiner Osnabrücker Freunde auf der Seele.
Daher bitte ich Sie nachdrücklich, Ihrem Amt als der für uns zuständige Volksvertreter dadurch gerecht zu werden, daß Sie zu unserer folgenden, hier bereits mehrfach unbeantworteten Frage zeitnah inhaltlich Stellung beziehen, und zwar ohne persönliche Sticheleien. Ihren schnippischen Kommentar vom 03. August auf die Frage q204423 des Herrn Pohlmann wäre ich unter diesen Umständen bereit zu ignorieren.
Als Diskussionsgrundlage empfehle ich Ihnen einen neuen, viertelstündigen ZDF-Dokumentarfilm, der hervorragend recherchiertes Basiswissen zusammenträgt:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/content/839444
Bitte nehmen Sie sich vor diesem Hintergrund einen Moment Zeit zu begründen, warum Sie für das höchst bedenkliche Zugangserschwerungsgesetz gestimmt haben, obwohl die Tatsachen gegen ein solches Gesetz zu sprechen scheinen, sondern stattdessen für eine konsequentere Anwendung bereits geltender Gesetze durch die Strafverfolgungsbehörden.
Würden Sie diese Position auch im 17. Deutschen Bundestag noch vertreten, falls wir Ihnen unser Mandat geben sollten?
Für die zeitnahe Stellungnahme danke ich Ihnen vorab!
Mit freundlichen Grüßen
Kevin Price
Sehr geehrter Price,
mit Herrn Pohlmann, dessen Anfrage Sie zum Anlass nahmen, mich ebenfalls anzuschreiben, habe ich zwischenzeitlich persönlich gesprochen.
Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. Unbestritten ist m.E., dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und hier ein gewisser Regelungsbedarf besteht. In diesem Zusammenhang habe ich den sog. Internetsperren mit Bauchschmerzen zugestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Martin Schwanholz, MdB
Weitere Fragen an Martin Schwanholz
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Sehr geehrter Herr Naumann,
zunächst einmal vielen Dank für Ihre Anfrage.