(...) Dies bedeutet, dass zunächst einmal abhängig von der Toleranz der Betreiber geraucht wird oder nicht. Richtig ist, dass tendenziell das Rauchverbot in vielen Gaststätten nicht so ernst genommen wird. Die Auswirkungen des Gesetzes werden gem. (...)
Frage von Gertrud B. • 09.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 11.01.2011
Frage von Hans-Rolf K. • 03.01.2011
Antwort von Martin Schoser CDU • 13.01.2011
(...) Da ich in Ihrem Fall die Regelung als ungerecht empfinde bin ich der Auffassung, dass hier Verbesserungen nötig sind. Mein persönlicher Rat ist, Widerspruch gegen den Beitragsbescheid einzulegen. Dann muss die Kasse die Beitragshöhe begründen. (...)
Frage von Detlef G. • 28.12.2010
Antwort von Martin Schoser CDU • 05.01.2011
(...) beteiligt waren. Meiner Meinung nach stellt dies einen wichtigen Schritt auf dem Wege zu einer effektiven Bekämpfung der Korruption im nationalen wie auch im internationalen Kontext dar. Ein weiterer Schritt auf diesem Wege wird die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC) durch die Bundesrepublik Deutschland sein. (...)