Was tut die SPD für die Mittelschicht?

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage an mich zur Entlastung der Mittelschicht, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte. Die SPD als Teil der Ampel-Koalition und die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz haben selbstverständlich ein Interesse daran, dass die Mittelschicht in Deutschland mit Blick auf die Bewältigung der aktuellen Krisen nicht finanziell überfordert wird. Die Koalitionspartner haben sich deshalb auf eine Reihe an Maßnahmen geeinigt, von der die Mittelschicht profitiert: Mit dem Inflationsausgleichsgesetz werden die verfügbaren Einkommen von Familien um insgesamt 33 Milliarden Euro jährlich gestärkt – zum Beispiel dadurch, dass die Auswirkungen der sogenannten kalten Progression an den Steuerzahler zurückgegeben werden. Damit Lohnsteigerungen tatsächlich im Geldbeutel der Beschäftigten ankommen und als Ausgleich für die darüber hinausgehende Inflationsrate werden die Eckwerte des Steuertarifs für das Jahr 2023 um 7,2 Prozent und für 2024 um weitere 6,3 Prozent nach rechts verschoben. Zum Jahreswechsel wird das Kindergeld außerdem um 31 Euro pro Kind und Monat auf 250 Euro angehoben – so stark wie noch nie. Familien werden damit allein in den nächsten beiden Jahren um jeweils rund 2,1 Milliarden Euro zusätzlich entlastet, wobei besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren.

Die Ampel-Regierung hat ebenfalls das Ziel, mehr Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, im selbst genutzten Eigentum wohnen zu können. Der Besitz eines Eigenheims kann einen ganz wesentlichen Beitrag zum Vermögensaufbau und zur finanziellen Sicherheit im Alter darstellen. Deswegen wurde das neue Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ auf die Beine gestellt, um Familien mit geringem und mittlerem Einkommen den Traum vom Eigenheim zu erfüllen. Antragsberechtigt wären somit über 75 Prozent der Haushalte in Deutschland. Voraussetzung ist, dass das Wohneigentum selbst zu Wohnzwecken genutzt wird und die Familien nicht über anderes Wohneigentum verfügen. Die Förderung erfolgt mit einem zinsgünstigen Kredit, der abhängig von der Förderstufe und der Anzahl der Kinder zwischen 170.000 und 270.000 Euro beträgt. Anspruchsberechtigte Familien erhalten zinsverbilligte Darlehen bei ihrem Finanzierungspartner, etwa der Hausbank oder Sparkasse. Der Kreis der Anspruchsberechtigten wurde hier kürzlich erhöht, sodass nun Familien mit mindestens einem Kind und einem zu versteuernden Einkommen von bis zu 90.000 Euro beim Eigenheimerwerb unterstützt werden. Für jedes weitere Kind erhöht sich die Einkommensgrenze um 10.000 Euro. Durch die zinsverbilligten Kredite sind mit den verbesserten Konditionen Ersparnisse von bis zu 35.000 Euro (Familien mit bis zu zwei Kindern und dem Neubau eines klimafreundlichen Hauses) gegenüber einem nicht staatlich geförderten Kredit möglich. Das schafft eine gezielte Entlastung bei den Baukosten. Im Jahr 2023 stellt der Bund bis zu 350 Millionen Euro dafür zur Verfügung. Zudem plant der Bund über die flexiblere Gestaltung der Grunderwerbssteuer eine Senkung der Erwerbsnebenkosten, was die Finanzierung einer Immobilie erleichtern würde. Von diesen Maßnahmen profitiert die Mittelschicht ebenfalls.

Mir ist außerdem bewusst, dass die aktuellen Krisen wie der Krieg in der Ukraine, die hohe Inflation und auch der durch den Terror der Hamas neu aufgeflammte Nahostkonflikt nicht nur zu Unsicherheit in der Bevölkerung führen, sondern auch zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten für Bürgerinnen und Bürger, zum Beispiel durch gestiegene Energiepreise oder hohe Kosten für Lebensmittel. Die Ampel hat deshalb umfangreiche Entlastungsmaßnahmen umgesetzt, die auch der Mittelschicht zugutekamen und -kommen: Die Energiepreisbremsen für Strom, Gas und Fernwärme sowie die Soforthilfe im Dezember 2022 mit einer einmaligen Übernahme der Abschlagszahlung, eine Energiepreispauschale von 300 Euro für Erwerbstätige und 200 Euro für Studierende und FachschülerInnen, einen Einmalbonus von 100 Euro für jedes Kind, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe von Juni bis August 2022 („Tankrabatt“), das 9-Euro-Ticket und aktuell das 49-Euro-Ticket für bezahlbare Mobilität im ÖPNV, eine Erhöhung des Kinderfreibetrags, die Abschaffung der EEG-Umlage, wodurch beispielsweise ein Drei-Personen-Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 6.000 kWh rund 133 Euro pro Jahr spart, eine Erhöhung der Pendlerpauschale und ein höherer Grundfreibetrag für den steuerfreien Anteil des Einkommens, eine Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags um 200 Euro auf 1200 Euro sowie weitere steuerliche Erleichterungen wie eine Verbesserung und Entfristung der Homeoffice-Pauschale. Mit diesen geschilderten Maßnahmen wird gezielt die Mittelschicht entlastet.

Selbstverständlich ist es der SPD und uns in der SPD-Bundestagsfraktion auch ein Anliegen, Menschen mit geringen Einkommen zu unterstützen – das gehört für mich zum Markenkern der SPD. Dafür haben wir beispielsweise das Bürgergeld und einen Mindestlohn von 12 Euro eingeführt, der ab 2024 auf 12,41 Euro und ab 2025 auf 12,82 Euro steigt. Von der Erhöhung und der Ausweitung der Anspruchsberechtigten beim Wohngeld und den Heizkostenzuschüssen für WohngeldempfängerInnen, Studierende und Azubis hat vor allem diese Bevölkerungsgruppe profitiert, ebenso wie von einer Einmalzahlung von 100 Euro für Bedürftige.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen verdeutlichen, wie die SPD zur Entlastung der Mittelschicht steht und welche Maßnahmen hier mit den Koalitionspartnern in der Ampel konkret umgesetzt werden konnten.

Bei weiteren Fragen oder Anliegen können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Rosemann