Warum wurde die schwerwiegende Erkrankung ME/CFS bisher nicht in die GdB-Tabelle der VersMedV zur angemessenen Anerkennung einer Behinderung aufgenommen und wird die SPD dies nun tun?
Die schwerwiegende und häufige neuroimmunologische Multisystemerkrankung ME/CFS ist weiterhin eine stille humanitäre Katastrophe in Deutschland. Es fehlt leider weiterhin völlig an Versorgung, Anerkennung, Aufklärung, weitgehend an Forschung und es kommt weiter keine Hilfe bei den vielen Erkrankten an. Im Bereich Anerkennung der Behinderung hätte die SPD längst eine sehr relevante Verbesserung herbeiführen können, indem ME/CFS in die VersMedV als eigenständige Krankheit angemessen aufgenommen worden wäre. Dies hätte mit geringem Aufwand für deutlich mehr Gerechtigkeit und weniger Streit mit Behörden und Sozialgerichten bei der Anerkennung geführt. In Deutschland sind aktuell mindestens ca. 500.000 Menschen an ME/CFS erkrankt. Schnelle Hilfe bleibt trotz der Bekanntheit bei SPD und Ampelkoalition weiter aus. Die SPD hätte längst diesen Beitrag und weitere zur Verbesserung der dramatisch schlechten Situation leisten können. Warum hat die SPD dies nicht getan? Werden Sie nun handeln?
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage und bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Ich bekomme sehr viele Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern und kann auf diese nur nach und nach antworten.
Die Myalgische Enzephalomyelitis (ME/CFS) / das Chronische Fatigue-Syndrom ist eine sehr schwerwiegende, lebensbeeinträchtigende Krankheit. Ich kann mir nur vorstellen, welch langwierigen Leidensweg Menschen und ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen. Sie können sich sicher sein, dass ich und auch meine Kolleg:innen der SPD-Fraktion die Sorgen und Anliegen der Betroffenen und Angehörigen sehr ernst nehmen.
Ihre Unzufriedenheit darüber, dass ME/CFS noch nicht in die GdB-Tabelle aufgenommen wurde, kann ich verstehen. Leider ist die Erforschung von ME/CFS derzeit noch unbefriedigend. Die konkreten Ursachen der Erkrankung sind weiter nicht im Detail bekannt, da es sich um ein sehr vielfältiges Krankheitsbild handelt. Grundlagenforschung ist daher entscheidend, um Anhaltspunkte für die Entwicklung einheitlicher Diagnosekriterien und wirksamer Therapieansätze zu finden. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert deshalb die Erforschung der Krankheitsmechanismen von ME/CFS seit September 2023 mit 15 Millionen Euro. Dadurch sollen Diagnostik und Therapie der schweren Erkrankung vorangebracht und die Lebensqualität der Betroffenen und Angehörigen verbessert werden.
Auch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) fördert derzeit den Aufbau eines altersübergreifenden klinischen Registers mit einer Biodatenbank. Der Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach ist zudem in Austausch mit Betroffenen und Expert:innen und hat die Dringlichkeit verstärkter Anstrengungen in der Erforschung von ME/CFS öffentlichkeitswirksam wiederholt unterstrichen.
Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass es dringend mehr öffentliche Anerkennung und Aufklärung über ME/CFS braucht. Die Krankheit in die GdB-Tabelle aufzunehmen, ist dafür sicher eine sinnvolle und effektive Maßnahme. Ein solcher Schritt setzt jedoch ein angemessenes Wissen über das Krankheitsbild voraus. Um dieses Wissen zu erlangen, wurden die von mir genannten Maßnahmen von BMBF und BMG eingeleitet. Ich bin mir sicher, dass weitere Handlungsoptionen besprochen werden, sobald neue Erkenntnisse über ME/CFS gewonnen werden konnten.
Mir ist bewusst, dass trotz aller Anstrengungen die Situation für die betroffenen Menschen und ihre Angehörigen derzeit noch nicht zufriedenstellend ist. Ich versichere Ihnen, dass die SPD-Fraktion sich der Dringlichkeit der Thematik bewusst ist und wir nicht nachlassen werden, im Rahmen unserer Möglichkeiten Fortschritte anzumahnen und durch finanzielle Mittel zu unterstützen. Ich bin Ihnen für Ihre kritische Anfrage sehr dankbar und hoffe, dass ich angemessen auf Sie eingehen konnte.
Zögern Sie bei weiteren Nachfragen bitte nicht, sich erneut an mich zu wenden auf abgeordnetenwatch.de oder über martin.rosemann@bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rosemann
Weitere Fragen an Martin Rosemann
Somit wird das Züchten gesunder Tiere – im Sinne der Tiere selbst und der Menschen, die sie halten, gestärkt. Kein Halter von Hund, Katze und Co. will, dass sein Haustier an Herzfehlern oder schmerzhaften Gelenkproblemen leidet, kaum atmen kann oder sogar früher stirbt.
Wie auch zu Ihrer Frage zum Thema „Betäubung von Schweinen mit Kohlendioxid“ kann ich Ihnen hier sagen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion von dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet hatten, der auch von der FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung verwässert wurde.
So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Mit den neuen Regelungen sollen die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden geschützt werden. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr (Schwänzekürzen bei Lämmern), nur noch mit entsprechender Betäubung (Ausbrennen der Hornanlagen bei Kälbern) oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen (Schwänzekupieren bei Schweinen) vorgenommen werden dürfen.