Frage von Werner H. • 04.10.2024
Dem gemeinnützigen Journalismus Rechtssicherheit geben, wurde am 16.09.2024 in einer gemeinsamen Sitzung des Bundestags mit den Bundesländern abgelehnt. Wie war Ihre persönliches Abstimmverhalten?
Sehr geehrter Herr Rosemann,
Jetzt wäre eine gesetzliche Regelung notwendig, um Journalismus als eigenständigen gemeinnützigen Zweck in die Abgabenordnung (AO) aufzunehmen. Vor allem auch, um die Finanzbehörden zu entlasten. CORREKTIV und Volksverpetzer sind z.B. spendenfinanziert und stärken durch ihren Journalismus die Demokratie, was diese bitter nötig hat.
Danke für Ihre Antwort bereits im Voraus
Werner H.
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD