Frage an Martin Rosemann von Helga W. bezüglich Kultur
Warum lädt die Bundeskanzlerin zum Autogipfel, obwohl die Autobranche im letzten Jahr Gewinne gemacht hat, und nicht einen Kulturgipfel. Wäre auf jeden Fall sinnvoller und wichtiger. Ich fordere deshalb einen Kulturgipfel und zwar möglichst schnell bevor die Kultur ganz am Boden ist. In die Kniee ist sie schon gegangen. Wie ist ihre Meinung dazu?
mfG Helga Würz
Sehr geehrte Frau Würz,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie einen Kulturgipfel fordern.
Die Bundeskanzlerin traf sich am 23. März digital mit Vertreterinnen und Vertretern der Automobilindustrie, der Gewerkschaften und der Wissenschaft. Dieses Treffen stand allerdings nicht nur im Zusammenhang mit der Corona-Krise, sondern auch mit dem Strukturwandel und weiteren großen Herausforderungen in der Automobilbranche, die schon viel länger bestehen. Ein Austausch in diesem Bereich ist ohne Frage wichtig und notwendig, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern und Arbeitsplätze zu erhalten. Die Gewinne der Automobilbranche dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass in dieser für uns wichtigen Wirtschaftsbranche dringend Weichen für die Zukunft gestellt werden müssen.
Ich möchte allerdings nicht Automobilindustrie und Kultur gegenüberstellen und gegeneinander abwägen. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung mit beiden Bereichen im Austausch ist und sich gleichermaßen um Problemlösungen bemüht. Im Bereich der Kultur ist dies besonders die Aufgabe von Staatsministerin Monika Grütters (CDU), die für die Bereiche Kultur und Medien verantwortlich ist. Es stimmt, dass durch die langanhaltenden Maßnahmen besonders Künstlerinnen und Künstler sowie andere Kulturschaffende von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind.
Als Koalitionspartner in der Bundesregierung setzt sich die SPD daher insbesondere in der gegenwärtigen Krise stark für Kulturschaffende in Deutschland ein. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zahlreiche Hilfen auf den Weg gebracht. Hierzu gehören unter anderem die außerordentlichen Wirtschaftshilfen, die Überbrückungshilfen, sowie der Sonderfonds für Kulturveranstaltungen und das Programm „Neustart Kultur“, das nun nochmals mit einer Milliarde Euro ausgestattet wurde. Olaf Scholz stellt zudem finanzielle Mittel zur Verfügung, um mit der „Neustarthilfe“ für Soloselbstständige nun auch Schauspielerinnen und Schauspieler zu unterstützen.
Mit dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen wollen wir das Risiko für die Veranstaltungswirtschaft reduzieren, damit die Bürgerinnern und Bürger Deutschlands bald wieder die möglichst volle kulturelle Vielfalt in unserem Land genießen können. Da auf Grund der hohen Hygiene- und Schutzanforderungen bei Veranstaltungen vielfach weniger Einnahmen generiert werden, können viele Veranstaltungen nicht kostendeckend durchgeführt werden. Hier soll der Wirtschaftlichkeitsbonus helfen. Außerdem ist eine Ausfallsicherung geplant, die einspringt, wenn Kulturveranstaltungen coronabedingt abgesagt werden müssen. Das minimiert das Risiko für Veranstalter/innen und Künstler/innen.
Im Rahmen des Programmes „Neustart Kultur“ haben wir bereits 2020 eine Milliarde Euro für rund 50 spartenspezifische Teilprogramme zur Verfügung gestellt. Inzwischen haben wir auch schon ein Anschlussprogramm mit einer weiteren Milliarde Euro aufgelegt. „Neustart Kultur II“ soll möglichst rasch starten, damit nach Ende des Lockdowns ein schneller Anlauf der Kultur möglich ist. Im Rahmen dieses Programmes werden rund 60 Teilprogramme gefördert, wobei hier der Schwerpunkt auf Hilfen für Künstler/innen und Stipendienprogrammen liegt.
Mit dem Sozialschutzpaket wird gewährleistet, dass der Versicherungsschutz in der Künstlersozialversicherung auch in der Krise bestehen bleibt. Außerdem haben wir den vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen bis zum Ende dieses Jahrs verlängert, so dass niemand pandemiebedingt seine Wohnung oder das für das Alter Gespartes aufgeben muss.
In der SPD-Bundestagsfraktion haben wir auch weiterhin ein offenes Ohr für Kulturschaffende und fördern den Austausch von Politik und Kultur. Zusammen mit dem Bundesfinanzminister und unserem Koalitionspartner arbeiten wir fortwährend an effektiven Hilfen um Existenzen in der Krise zu sichern.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Rosemann
Weitere Fragen an Martin Rosemann
Somit wird das Züchten gesunder Tiere – im Sinne der Tiere selbst und der Menschen, die sie halten, gestärkt. Kein Halter von Hund, Katze und Co. will, dass sein Haustier an Herzfehlern oder schmerzhaften Gelenkproblemen leidet, kaum atmen kann oder sogar früher stirbt.
Wie auch zu Ihrer Frage zum Thema „Betäubung von Schweinen mit Kohlendioxid“ kann ich Ihnen hier sagen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion von dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet hatten, der auch von der FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung verwässert wurde.
So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Mit den neuen Regelungen sollen die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden geschützt werden. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr (Schwänzekürzen bei Lämmern), nur noch mit entsprechender Betäubung (Ausbrennen der Hornanlagen bei Kälbern) oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen (Schwänzekupieren bei Schweinen) vorgenommen werden dürfen.