Frage an Martin Rosemann von Helmut F. bezüglich Verkehr
Welche Maßnahmen werden Sie, falls Sie gewählt werden, vorschlagen, damit der öffentliche Personennahverkehr gefördert wird und die Nachteile der individuellen motorisierten Mobilität vermieden werden - unwirtschaftliche Ressourcen-Nutzung; Klimabelastung; Stau-Kosten; Oberflächenversiegelung für ruhenden Verkehr usw.?
Würden Sie sich einer Kampagne "Job-Ticket für Alle" anschließen?
Diese Maßnahme würde dadurch finanziert, indem alle Arbeitgeber, die Parkraum ihren Beschäftigten bisher (unentgeltlich))zu Verfügung stellen, von den Nutzern eine monatliche Gebühr erheben und ihnen dafür ein Job-Ticket zu Verfügung stellen.
Sehr geehrter Herr Federmann,
ÖPNV ist vor allem Gestaltungsspielraum der Kommunen und der Bundesländer. Der Bund kann hier vor allem finanzielle Unterstützung geben. In meiner Zeit als Mitglied des Tübinger Gemeinderats habe ich mich bereits in vielerlei Hinsicht für den öffentlichen Personennahverkehr im Raum Tübingen eingesetzt, unter anderem für den Ausbau einzelner Buslinien und die Durchführung der notwendigen Machbarkeitsstudien für die Regiostadtbahn. Zudem bin ich seit vielen Jahren Mitglied im Verein ProRegiostadtbahn.
Daneben hat sich die SPD-Gemeinderatsfraktion unter meiner Führung maßgeblich dafür eingesetzt, dass Menschen mitgeringem Einkommen günstigere Tickets erhalten.
Und da ich mit den Rahmenbedingungen des ÖPNV der Region gut vertraut bin und bereits viele Jahre dort mitgewirkt habe, werde ich auf jeden Fall auch im Deutschen Bundestag die Interessen des ÖPNV in der Tübinger Gegend im Blick behalten.
Insbesondere für die Regiostadtbahn ist wesentlich, dass es nach dem Auslaufen der GVFG-Mittel 2019 eine Anschlussfinanzierung gibt. Dafür werde ich mich auch im Bundestag einsetzen.
Besonders wichtig ist mir auch eine vollständige Teilhabe von Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Alle Menschen sollen sich barrierefrei fortbewegen können -auch dieses Ziel würde ich gerne mehr in der ÖPNV-Politik verankern.
Eine entsprechende Jobticket-Kampagne würde ich je nach Umsetzung unterstützen.
Mit den besten Grüßen,
Martin Rosemann
Weitere Fragen an Martin Rosemann
Somit wird das Züchten gesunder Tiere – im Sinne der Tiere selbst und der Menschen, die sie halten, gestärkt. Kein Halter von Hund, Katze und Co. will, dass sein Haustier an Herzfehlern oder schmerzhaften Gelenkproblemen leidet, kaum atmen kann oder sogar früher stirbt.
Wie auch zu Ihrer Frage zum Thema „Betäubung von Schweinen mit Kohlendioxid“ kann ich Ihnen hier sagen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion von dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet hatten, der auch von der FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung verwässert wurde.
So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Mit den neuen Regelungen sollen die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden geschützt werden. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr (Schwänzekürzen bei Lämmern), nur noch mit entsprechender Betäubung (Ausbrennen der Hornanlagen bei Kälbern) oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen (Schwänzekupieren bei Schweinen) vorgenommen werden dürfen.