Frage an Martin Rosemann von Burkhard S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Rosemann,
ich bin Anwohner der stark befahrenen Ortsdurchfahrt im ansonsten sehr schönen Tübinger Ortsteil Hirschau. Mein größter Wunsch wäre ein zügiger Ausbau der B28a im Neckartal zur Entlastung der Ortsdurchfahrten der betroffenen Dörfer.
Ihre Vorgängerin hat sich in der Vergangenheit wiederholt für dieses Projekt starkgemacht-leider ohne Erfolg (in diesem Zusammenhang unverständlich: die Nichtaufnahme der B28a Tübingen-Rottenburg ins Konjunkturpaket II). Bitte setzen Sie, als aufstrebender Politiker diese Bemühungen fort!
Ein Großteil der Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind noch nicht abgerufen, besteht für diese Mittel eine Art geregeltes "Nachrückverfahren"? Wenn ja, an welcher Stelle ist dort die B28a vertreten? Wenn nein, würden Sie sich für Verwendung solcher Mittel zu diesem Zweck einsetzen?
Falls über diesen Weg die B28a nicht finanziert werden kann, welche Möglichkeiten bestehen dann? Wann können wir Tag und Nacht Lärmgeplagte mit Entlastung rechnen?
Mit freundlichen Grüßen und gespannt auf eine Antwort
Burkhard Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
wie Sie richtig erwähnen, hat sich bereits meine Vorgängerin Herta Däubler-Gmelin für den zügigen Ausbau der B 28a stark gemacht. Auch ich werde mich als Abgeordneter dafür einsetzen, dass die Orte im Neckartal durch die B 28a baldmöglichst nachhaltig vom Durchgangsverkehr entlastet werden.
Zu meinem Bedauern wurde das Bauprojekt trotz seiner Dringlichkeit nicht in die vom Land Baden-Württemberg erstellte Vorschlagsliste für aus dem Konjunkturpaket II zu fördernde Maßnahmen aufgenommen. Die SPD-Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid hat die Aufnahme des Ausbaus der B 28a in die Vorschlagsliste des Landes gefordert. In einem gemeinsamen Brief an das Bundesverkehrsministerium hat sich Herta Däubler-Gmelin zusammen mit der CDU-Bundestagsabgeordneten Widmann-Mauz dafür eingesetzt, dass die B28a dennoch aus dem
Konjunkturpaket II gefördert wird, leider ohne Erfolg.
Für die bisher nicht abgerufenen Mittel des Konjunkturpakets II besteht kein Nachrückverfahren; hieraus kann auf Mittel für den Bau der B 28a nicht gehofft werden. Für die Finanzierung des Bauvorhabens muss auf reguläre Haushaltsmittel zurückgegriffen werden – einen Zeitpunkt für den Baubeginn zu nennen, wäre deshalb unredlich.
Gerade wegen dieser Problemlage ist es um so wichtiger, sich für den raschen Baubeginn dieser wichtigen Straßenbaumaßnahme in der Region mit vereinten Kräften einzusetzen, um den Druck auf die Entscheider in Bund und Land aufrecht zu erhalten. Dabei finden Sie mich jetzt und in Zukunft an Ihrer Seite.
Und wenn Sie noch einmal persönlich mit mir sprechen wollen – am Freitag, dem 4. September werde ich mich, gemeinsam mit Winne Hermann, in der Hirschauer Ortsmitte mit den Ortschaftsräten von „Pro Hirschau“ treffen und die Thematik diskutieren. Kommen Sie doch einfach dazu, wenn Sie Zeit haben!
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Rosemann
Weitere Fragen an Martin Rosemann
Somit wird das Züchten gesunder Tiere – im Sinne der Tiere selbst und der Menschen, die sie halten, gestärkt. Kein Halter von Hund, Katze und Co. will, dass sein Haustier an Herzfehlern oder schmerzhaften Gelenkproblemen leidet, kaum atmen kann oder sogar früher stirbt.
Wie auch zu Ihrer Frage zum Thema „Betäubung von Schweinen mit Kohlendioxid“ kann ich Ihnen hier sagen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion von dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet hatten, der auch von der FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung verwässert wurde.
So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Mit den neuen Regelungen sollen die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden geschützt werden. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr (Schwänzekürzen bei Lämmern), nur noch mit entsprechender Betäubung (Ausbrennen der Hornanlagen bei Kälbern) oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen (Schwänzekupieren bei Schweinen) vorgenommen werden dürfen.