Frage an Martin Rosemann von Cornelia B. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Dr. Rosemann,
Sie wollen ja die Nachfolge von Frau Dr. Däubler-Gmelin antreten. Ich möchte gern von Ihnen wissen, wie Sie den Einfluss von Lobbyisten auf die Politik des Bundestages und der Bundesregierung einschätzen und was Ihre persönliche Position zu diesem Problem ist.
Vielen Dank im Voraus und freundliche Grüße
Cornelia Blume
Sehr geehrte Frau Blume,
in der Tat ist der Lobbyismus in der Politik ein Problem, im übrigen nicht nur in unserem Land. Ich bin der Meinung, dass Politiker ausschließlich nach bestem Gewissen und Überzeugung entscheiden sollten, und nicht im Auftrag von finanzstarken Lobbyisten, die oft genug unbekannt bleiben. Ich persönlich finde es besonders skandalös, dass sich ein ehemaliger Bundeskanzler wie Helmut Kohl bis heute weigert, die Namen der Spender zu nennen. Wir brauchen deswegen klare Regeln für Parteispenden, effektive Kontrollen und entsprechend scharfe Sanktionen für Verstöße gegen diese Vorschriften. Dafür werde ich mich auch als Abgeordneter einsetzen. Im Übrigen hat die SPD durchgesetzt, dass es mittlerweile das Prinzip des gläsernen Abgeordneten gibt, der seine gesamten Einkünfte offen legen soll.
Ich kann Ihnen weiterhin versichern, dass ich für meinen Wahlkampf
keine einzige Spende von so genannten Lobbyisten erhalten habe.
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Rosemann
Weitere Fragen an Martin Rosemann
Somit wird das Züchten gesunder Tiere – im Sinne der Tiere selbst und der Menschen, die sie halten, gestärkt. Kein Halter von Hund, Katze und Co. will, dass sein Haustier an Herzfehlern oder schmerzhaften Gelenkproblemen leidet, kaum atmen kann oder sogar früher stirbt.
Wie auch zu Ihrer Frage zum Thema „Betäubung von Schweinen mit Kohlendioxid“ kann ich Ihnen hier sagen, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion von dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet hatten, der auch von der FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung verwässert wurde.
So viel vorweg: Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem grüngeführten BMEL einen ambitionierteren Gesetzentwurf zur Tierschutznovelle erwartet. Am Ende hat aber auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert.
Mit den neuen Regelungen sollen die Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden geschützt werden. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr (Schwänzekürzen bei Lämmern), nur noch mit entsprechender Betäubung (Ausbrennen der Hornanlagen bei Kälbern) oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen (Schwänzekupieren bei Schweinen) vorgenommen werden dürfen.