Frage an Martin Matz von Roman M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Matz,
leider ist für mich Ihre Beantwortung der Frage von Herrn Nissen bzw. Herrn Tartz zum Thema Schwimmhalle Finkensteinstraße noch nicht befriedigend. Deshalb möchte ich Sie bitten, mir noch einmal folgende Formulierung in Ihrer Antwort zu erklären:
Zitat:
Das Bad in der Finckensteinallee ist ein Beispiel dafür, dass ein direkt gewählter SPD-Abgeordneter mehr für Lichterfelde erreichen kann - wenn man einen SPD-geführten Senat in Berlin erwartet
Ende des Zitats
Habe ich richtig verstanden, dass Sie meinen, dass ein direkt gewählter CDU-Wahlkreisabgeordneter bei gleichem Engagement für die Belange des Wahlkreises weniger für seinen Wahlkreis erreichen kann, wenn man einen SPD-geführten Senat erwartet?
Mit freundlichen Grüssen
Roman Möller
Sehr geehrter Herr Möller,
zunächst mal sind alle Abgeordneten mit den selben Rechten und Pflichten ausgestattet und in diesem Sinne gleich. Das bedeutet aber nicht, dass sie alle bei jedem Thema gleich einflussreich wären.
Ich bin beispielsweise als Mitglied des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus besser als andere Kollegen in der Lage, Einfluss auf Haushaltsentscheidungen zu nehmen - ich bin dichter dran. Gleichzeitig habe ich schlechteren Zugang zu baupolitischen Themen als andere, da ich diesem Ausschuss nicht angehöre. Das ist ganz normal.
Und genau so bestimmt auch die Zugehörigkeit zur Regierungs- oder Oppositionsseite des Parlaments mit darüber, mit welcher Erfolgschance man sich für bestimmte Themen einsetzen kann. Und in diesem Sinne beantworte ich Ihre abschließende Frage mit einem "Ja". Oppositionsabgeordnete und Regierungsabgeordnete haben vom Wähler gewollte unterschiedliche Rollen. Und deshalb könnte ein direkt gewählter SPD-Abgeordneter für Lichterfelde-West/Zehlendorf-Süd mehr für seinen Wahlkreis erreichen als ein CDU-Abgeordneter, wenn es gleichzeitig einen SPD-geführten Senat gibt.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Matz
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Im Falle der Finckensteinallee hat es auch schon verschiedene Anträge in der BVV gegeben, die sich unter anderem damit befassten, die Parkplatzsituation für die Schwimmhalle zu verbessern.
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