Frage an Martin Gödecke von Hendrik H. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Gödecke,
in letzter Zeit war der "Bundestrojaner" in aller Munde. Wie stehen Sie zu dem Bundestrojaner? Was halten Sie von der "Bespitzelung privater Rechner" die unser Innenminister Herr Schäuble durchsetzen möchte?
Vielen Dank im Voraus für die Beantwortung und Freundliche Grüße
Hendrik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
von einem ausspähen mit dem "Bundestrojaner" halte ich nicht viel.Grundsätzlich sollte ein Eingriff in die Privatsphäre nur bei begründeten Verdacht erfolgen und von einem Richter genehmigte werden.
Das eine Überwachung notwendig ist, zeigen leider die Festnahmen, die durch verdeckte Ermittlungen möglich waren. Jedoch dürfen Kriminelle nicht den technischen Fortschritt und den Datenschutz ausnutzen um Verbrechen zu begehen. Hier muss der Gesetzgeber abwägen, zwischen der Sicherheit der Bevökerung ,die Art der Ermittlungen und die Einhaltung der Verfassung.
Mit freundlichen Grüßen
Martin
Gödecke