Frage an Martin Dörmann von Viktor M.
Mich würde interessieren, ob mein Direktabgeordneter wirklich glaubt, mit Waffengewalt könne in der Welt Frieden geschaffen werden. Wenn nicht, möchte ich gerne wissen, warum er auch dann für alle Kriegseinsätze gestimmt hat, auch wenn die Vorderbänke der SPD dagegen stimmten bzw. fast ein Viertel der Genossen den Mut aufbrachte, dagegen zu stimmen.
Sehr geehrter Herr Matz,
ihre Frage bezieht sich auf die Abstimmung „Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)“. Das ist kein Kriegseinsatz!
Es handelt sich vielmehr um die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2241 (2015) vom 9. Oktober 2015. Dem habe ich zugestimmt.
Da die Regierung des Südsudan diese Folgemission wünschte, hat der Deutsche Bundestag auf Antrag der Bundesregierung einer erneuten Beteiligung Deutschlands in Südsudan zugestimmt. Voraussetzung war ein vorliegendes Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Aktuelle Kernaufgaben von UNMISS sind der Schutz der Zivilbevölkerung, die Beobachtung der Menschenrechtssituation sowie die Sicherung des Zugangs humanitärer Hilfe. Darüber hinaus leistet UNMISS Unterstützung bei der Umsetzung eines ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens. Das Mandat zum Einsatz deutscher Soldaten hat der Deutsche Bundestag zuletzt am 28. Oktober 2015 verlängert. Es ist bis zum 31. Dezember 2016 gültig, die Personalobergrenze liegt bei 50 Soldaten.
Zu dem allgemeinen Teil Ihrer Frage: Bei jedem Einsatz der Bundeswehr bilde ich mir eine eigene Meinung. Wir sollten alles daran setzen, weltweit Kriege und Waffeneinsätze zu überwinden. Wenn aber Dritte eben nicht darauf verzichten, sondern Menschen getötet werden, können Bundeswehreinsätze notwendig sein, um zusammen mit internationalen Partnern friedliche Lösungen überhaupt erst möglich zu machen. Das gilt es im Einzelfall sorgfältig zu bewerten.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
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