Frage an Martin Dörmann von Helmut G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dörmann,
die Wahlbeteiligungen bei den Wahlen zur Vollversammlung der IHKs haben teilweise ein bedenkliches Niveau erreicht: beispielsweise Berlin: 4,8 % ; München : 6,6 % ; Düsseldorf : 7,9 % oder Aachen : 8, 9 %. (Wahlbeteiligungen bei den einzelnen IHKs erfragt) Kann da noch von einer "demokratischen Legitimation" gesprochen werden? Kann eine IHK noch für sich beanspruchen, "das Gesamtinteresse der Wirtschaft" vertreten zu können?
Erwarte mit Interesse Ihre Antwort und verbleibe
mit freundlichem Gruß
Helmut Gebske
Sehr geehrter Herr Gebske,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir über "abgeordnetenwatch.de" haben zukommen lassen.
Ich bedauere ebenso wie Sie, dass die Beteiligung bei Wahlen zur Vollversammlung oder IHK´s offenbar in den letzten Jahren gesunken ist. Allerdings bin ich dieser Frage der falsche Ansprechpartner. Die IHK´s sind eine Institution, die hoheitliche Aufgaben ohne staatliche Weisung wahrnehmen und daher unabhängig agieren. Grundsätzlich gilt, dass die demokratische Legitimation natürlich umso höher ist, je mehr sich an Wahlen beteiligen. Anderseits würde ich aber auch bei einer geringen Wahlbeteiligung diese nicht verneinen, die ja z.B. auch auf anderen Ebenen - etwa Studentenparlamenten - oft nicht höher ist.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
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