Frage an Martin Dörmann von Marvin R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dörmann,
wie stehen sie zum Thema elektronische Demokratie? Worin sehen sie Vor- und Nachteile? Engagieren Sie und Ihre Partei sich für elektronische Demokratie? Wenn ja, hat es Ihnen einen größeren Wählerkreis ermöglicht? Und denken Sie, dass sich elektronische Demokratie bald in ganz Deutschland durchsetzen wird?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Viele Grüße.
Sehr geehrter Herr Röllgen,
vielen Dank für Ihre Frage zu Thema elektronische Demokratie.
Das Thema ist sehr vielschichtig und immer wieder auf der Tagesordnung vor allem des neuen Bundestagsausschusses für die Digitale Agenda. Grundsätzlich treten wir als SPD-Bundestagsfraktion für vereinfachte, transparente und digitalisierte Abläufe in Regierung, Gesetzgebung und Verwaltung ein. Hierzu gehören auch Online-Beteiligungsmöglichkeiten, die natürlich auch der Ausschuss Digitale Agenda geschaltet hat. Digitale Petitionen sind beim Petitionsausschuss auch schon länger möglich. Ebenso treten wir dafür ein (Stichwort „Open Data“), dass Verwaltungen wichtige Informationen grundsätzlich und von sich aus, also proaktiv, online stellen.
Ich selbst nutze wie viele andere Abgeordnete auch facebook oder kommuniziere digital über Anfragen von abgeordnetenwatch.de, was letztlich auch ein Beitrag zu elektronischer Demokratie darstellt.
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass (bei allen auch offenen Fragen zum Thema Datenschutz) das Internet Kommunikations- und Informationsvorgänge vereinfachen und beschleunigen kann und damit ein sinnvoller Beitrag zur Stärkung der Demokratie sein kann. Dies entspricht auch der Erwartungshaltung jüngerer Generationen an eine moderne Demokratie.
Bei aller Nützlichkeit beschleunigter Information und Kommunikation darf jedoch nicht übersehen werden, dass der persönliche Austausch und das Ringen um Positionen letztlich prägend für Demokratie ist. Daher betrachte ich die Möglichkeiten der elektronischen Demokratie eher als Ergänzung denn als Ersatz für politisches Engagement mit direktem Kontakt.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
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