Frage an Martin Dörmann von Kilian W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Weymann,

vielen Dank für Ihre Anfrage anlässlich der Festsetzung von Grenzwerten für Lebensmittel aus Japan nach der Reaktorkatastrophe. Ich teile Ihre Bedenken.

Seit dem Unglück von Tschernobyl im Jahre 1986 gelten für Lebensmittel in Europa Höchstgrenzen in Nahrungsmitteln z.B. für Cäsium in Fleisch von 600 Bequerel pro Kilogramm. Dieses ist durch eine EU Richtlinie im Jahre 2008 noch einmal bestätigt worden, das heißt, die niedrigen Grenzwerte nach Tschernobyl sind innerhalb der EU und somit auch in Deutschland immer noch aktuell.

Am 25. März 2011 hatte die EU-Kommission zunächst eine Eilverordnung für Lebensmittel aus Japan erlassen, die aber auf einer Verordnung aus dem Jahr 1987 für eine "nukleare Notsituation" basierte. In dieser Verordnung sind die Grenzwerte damals höher angesetzt worden, zum Beispiel gilt danach für Cäsium im Fleisch 1250bq pro Kilogramm, also um mehr als das Doppelte. Selbst in Japan gelten jetzt niedrigere Werte, für Fleisch z.B. eine Höchstbelastung von nur 500 bq für Cäsium.

Um so unverständlicher und nicht nachvollziehbar waren für die SPD diese unterschiedlichen Belastungsgrenzen, die die EU festgelegt hatte.

Unsere Proteste haben aber Erfolg gehabt, am 8. April 2011 erfolgte eine Korrektur, so dass jetzt die niedrigeren Werte wie in Japan gelten.

Die zuständige Verbraucherschutzministerin hat in ihren Aussagen die Bürgerinnen und Bürger aber eher verwirrt: noch am 26. März 2011 hat sie verkündet, dass auf europäischer Ebene die Sicherheitsmaßnahmen deutlich verschärft worden seien. Nach den Protesten verkündete ihr Sprecher am 1. April 2011, dass sich die Bundesregierung nun dafür einsetzen werde, dass die unterschiedlichen Strahlengrenzwerte auf den niedrigsten Grenzwert angeglichen werden müssten.

In Deutschland müssen wir uns zur Zeit noch keine Sorgen machen, es sind keine belasteten Lebensmittel auf dem Markt. Insgesamt werden auch nur wenig Lebensmittel aus Japan nach Deutschland importiert. Die Produkte, die jetzt noch angeboten werden, stammen aus der Zeit vor der Katastrophe. Weder Fische, Meeresfrüchte, grüner Tee, getrocknete Pilze, grüner Meerrettich (Wasabi), Nudelgerichte oder Sojasaucen noch Reis sind bisher belastet. Auch Sushi kann noch gegessen werden.

Verbraucherinnen und Verbraucher erwarten aber zu Recht einen maximalen Schutz und müssen informiert sein. Es dürfen auch zukünftig keine belasteten Lebensmittel aus Japan in den Handel kommen. Oberste Priorität muss der Ausschluss von Gesundheitsgefahren, insbesondere auch für Kinder, haben.

Wir können Ihnen hiermit versichern, dass wir als SPD-Bundestagsfraktion die Maßnahmen der Bundesregierung dazu weiter kritisch beobachten werden.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dörmann