Frage an Martin Dörmann von Lukas E. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Dörmann,
wie ich mich informiert habe, sind Sie zuständig für den Bereich Köln/Poll, weshalb ich eine Frage bzw. eine Bitte nach Erläuterung habe.
Ich weiß nicht, wie gut Sie sich auskennen in Poll, deshalb schildere ich Ihnen einmal den Sachverhalt aus meiner Sicht.
Es gibt von der Siegburger Straße aus einen kleinen Weg, welcher zwischen dem Supermarkt Kaisers und der Salmstraße liegt. Dieser Weg führt parallel zu Gleisen (Hafenbahn) über Wiese und an Wohngebieten vorbei und endet in der Müllergasse. Vor einigen Jahren wurde, soweit ich richtig informiert bin, von der Stadt oder von der SPD versprochen, dieser Weg würde einmal anständig saniert werden, damit endlich wieder eine anständige Begehung desselben möglich sei. Der kleine Weg, oder Pfad, man kann ihn nennen wie man möchte, zeichnet sich durch Müll und Hundekot aus, außerdem verweilen dort des Öfteren Obdachlose oder zumindest Menschen, die den Passanten, welche diesen Weg wählen, das Passieren des Öfteren erschweren und herumpöbeln.
Meine Frage nun: Stimmt es dass Ihre Partei sich darum kümmern wollte? Falls dies nicht der Fall ist, frage ich mich, was denn dagegen sprechen würde? Die Anwohner hier beschweren sich des Öfteren bei der Stadt, doch passiert ist noch nie etwas.
Ich würde zum einen gerne Ihre Meinung dazu hören, zum anderen aber auch bitten, dass, sofern möglich, vielleicht endlich mal ein Schritt in die richtige Richtung gemacht werden könnte.
Mit freundlichen Grüßen und in der Hoffnung einer baldigen Antwort
Lukas Eck
Sehr geehrter Herr Eck
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Das von Ihnen geschilderte Problem mit dem sogenannten "Hafenbahnweg" ist der SPD bekannt. Im Wahlkampfprogramm von 2009 hat die Poller SPD versprochen, sich um die Angelegenheit zu kümmern, was auch geschehen ist.
Ein von der SPD eingebrachter Antrag in die Bezirksvertretung Porz, wurde von der Verwaltung negativ beantwortet. Da der "Hafenbahnweg" kein offizieller Weg sei und zudem nicht der Stadt Köln sondern der Häfen und Güterverkehr Köln AG gehöre, bestehe für die Stadt kein Handlungsbedarf. Zu einer regelmäßigen Reinigung und Pflege des Pfades kann die Stadt Köln auf Grund des Besitzverhältnisses nicht verpflichtet werden.
Nach Gesprächen mit der SPD ist die Häfen und Güterverkehr Köln AG zu einer Abgabe des Geländes oder zu einer Gestattung der Nutzung durch die Stadt Köln bereit. Die Herstellung des Weges wäre aber sehr teuer und ist wohl deshalb für die Stadt Köln zur Zeit finanziell schwierig umsetzbar.
Die SPD in Poll wird sich allerdings auch weiterhin um die Erschließung des Weges bemühen und weitere Gespräche suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
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