Frage an Martin Dörmann von Siegfried S. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Spaeth,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.

Sie sprechen mit der Situation des Flughafens und der daraus resultierenden Lärmbelästigung für die Menschen, die in der Nähe der Flugrouten wohnen, eines der zentralen Themen im Wahlkreis an.

Die SPD hat sich stets dafür eingesetzt, die wirtschaftliche Zukunftsfähigkeit des Flughafens zu erhalten und gleichzeitig den Lärmschutz für die Anwohner so effektiv wie möglich zu gestalten. Zwischen den Polen Wirtschaftlichkeit und Lärmschutz gibt es zugegebenermaßen einen nicht völlig weg zu diskutierenden Gegensatz, der uns insgesamt dazu zwingt, Abwägungen vorzunehmen und am Ende nach angemessenen und vertretbaren Kompromisslösungen zu suchen. Und zwar sowohl im Interesse der Menschen, die beim Flughafen beschäftigt sind, auf der einen als auch derjenigen, die in seiner Nähe wohnen, auf der anderen Seite.

Man könnte nun konkret vieles schreiben, aber leider steht für dieses Forum nur begrenzt Zeit und Raum zur Verfügung. Folgende kurze Hinweise will ich in diesem Zusammenhang aber geben. Am Flughafen unmittelbar arbeiten ca. 1.700 Menschen. Darüber hinaus hängen rund 11.000 Arbeitsplätze in 160 Firmen, die am oder für den Flughafen tätig sind, vom Flughafenbetrieb ab.

In den vergangenen Jahren wurden - auch auf politischen Druck der SPD - große Summen in Lärmschutzmaßnahmen investiert, etwa 85 Millionen Euro für Gebäude und entsprechende Schutzzonen. Um die Belästigung der Anwohner auf ein erträgliches Maß zu reduzieren, wurden und werden zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Dazu gehört die Optimierung der An- und Abflugrouten und deren strikte Einhaltung. Werden die Routen nicht eingehalten drohen erhebliche Bußgelder.

Die Nachtflugbeschränkungen sind aus Gründen des Lärmschutzes seit den 70er Jahren sukzessive verschärft worden. Seit der letzten Neuregelung im November 1997 sind Starts und Landungen nur noch mit sog. "Bonuslisten"-Flugzeugen zugelassen.

Durch eine Gebührenspreizung fördert der Flughafen die Tagesfracht. Die Landegebühren in der Nacht sind bei Bonuslisten-Fliegern um ca. 52% gegenüber dem Tag erhöht.

Das aktuelle Problem der "Billigflieger" ist ebenfalls ein ambivalentes. Viele Menschen möchten sie nutzen, teilweise, um sich eine Reise überhaupt erlauben zu können. Und dem Flughafen bringen sie eine wirtschaftlich positive Zukunft. Auf der anderen Seite bin ich aber auch dafür, die Belästigungen für Anwohner auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Einem generellen Nachtflugverbot steht die SPD jedoch ablehnend gegenüber, um die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens durch eine weitere Verschärfung der Regelungen nicht zu gefährden.

Ich selbst bin übrigens in einem regelmäßigen Austausch über diese Themen mit der Fluglärmgemeinschaft vor Ort und den Vertretern des Flughafens. Das Thema wird uns auch in Zukunft intensiv begleiten.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann