Frage an Martin Dörmann von Sabine D. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Dörmann,
Sie schreiben in Ihrer Antwort vom 17.12.09 dass die SPD bei jungen Menschen neues Vertrauen aufbauen möchte und Netzpolitik ein wichtiger Schwerpunkt ihrer Arbeit sein wird.
Wenn ich auf die Homepage der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Ihrer Fraktion gehe, erfahre ich hierüber - außer einer Kritik des schwarz-gelben Koalitionsvertrages - leider nichts.
Können Sie mir sagen, welche Schwerpunkte die SPD-Fraktion auf diesem Gebiet setzen will, welche Themen sie aufgreifen möchte? Denken Sie eventuell über eine Kulturflatrate nach ?
Sind sie Befürworter eines Unterausschusses Neue Medien oder einer eventuellen Enquête-Kommission?
Herzlichen Dank,
Sabine Delory
Sehr geehrte Frau Delory,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Netzpolitik der SPD-Bundestagsfraktion.
Wir begrüßen die Pläne, eine Enquete-Kommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft" einzusetzen. Die Digitalisierung und das Internet verändern viele Lebensbereiche grundlegend. Zugleich gibt es sowohl im Parlament als auch in der gesamten politischen Debatte einen großen Nachholbedarf im Hinblick auf die Behandlung netzpolitischer Themen.
Die SPD-Bundestagsfraktion versteht Netzpolitik als einen grundlegenden und umfassenden Ansatz, der sich in den unterschiedlichen Politikfeldern widerspiegeln muss. Schließlich handelt es sich bei den meisten Fragestellungen um Querschnittsthemen mit unterschiedlichen Zuständigkeiten. Hier hat sich der Unterausschuss Neue Medien in den vergangenen Legislaturperioden als verbindendes Element bewährt. Er sollte weiter aufgewertet werden und sich nach seiner Konstituierung unverzüglich mit den drängenden netzpolitischen Fragestellungen befassen.
Die Medienpolitiker der SPD-Fraktion werden in den kommenden Wochen ein eigenes netzpolitisches Arbeitsprogramm erarbeiten. Wir setzen dabei auf einen Dialog mit der Netzgemeinde und werden geeignete Instrumente finden, um die Arbeit in der Enquete-Kommission und im Unterausschuss transparent zu machen und mit dem Angebot zur politischen Partizipation zu verbinden. Wir brauchen einen umfassenden Ansatz von Netzpolitik, der nicht in Symbolen stecken bleibt und der gesellschaftlichen Dimension des Internets in vollem Umfang gerecht wird. Wir müssen die Chancen des Internets schützen und entwickeln, ohne den Anspruch des Rechts in Frage zu stellen.
Unter diesem Gesichtspunkt werden wir auch die von Ihnen angesprochene Kulturflatrate prüfen. Sobald wir unser Arbeitsprogramm im Einzelnen ausgearbeitet haben, werden wir es selbstverständlich ins Netz stellen.Da ich den endgültigen Beratungen in unserer Arbeitsgruppe im Einzelnen nicht vorgreifen möchte, bitte ich Sie insofern noch um ein klein wenig Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Dörmann, MdB
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