Martin Schmitz
Die SPD ist bei der vergangenen Bundestagswahl stärkste Kraft geworden, unter anderem dank zahlreicher Ortsvereine in Deutschland tief verwurzelt und steht unverändert für soziale Politik, die auf die breite Mehrheit der Menschen ausgerichtet ist. Deswegen teile ich Ihre Analyse nicht.
Für den Erhalt der medizinischen Versorgung setzt sich die SPD in unserer Region bereits auf allen politischen Ebenen ein - von der Politik vor Ort, über die Landespolitik bis hin zur Bundespolitik.
Das Baukindergeld war ein Förderprogramm der Vorgängerregierung, das ausgelaufen ist und für das keine Fördermittel mehr bereitstehen.
Ganz grundlegend steht für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Thema Wohnen immer der Faktor Bezahlbarkeit im Fokus.
In Deutschland wird dem Problem nicht ausschließlich mit dem Bußgeldkatalog begegnet, sondern auch mit Hilfe von angemessener Überwachung und Kontrollen an für die Verkehrssicherheit relevanten Stellen
Sie haben völlig recht, Abschiebungen in den Iran sind in der schlimmen Lage nicht verantwortbar und müssen ausgesetzt werden.
