(...) Ich freue mich darauf sie in unserem Wahlkreis einmal vor dem Rathauscenter oder dem S- und U-Bahnhof Pankow zu treffen und ins Gespräch zu kommen. Genauere Termine gebe ich ihnen gern auch via E-Mail unter delius@berlin.piratenpartei.de (...)
(...) Nein. Natürlich hat niemand versucht den Landersverband der Piraten zu erpressen. Das wäre bei den Piraten auch nicht möglich. (...)
(...) Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen. (...)
(...) Die PIRATEN Berlin wollen die Regelstudienzeit komplett abschaffen. Diese überkommene Regelung, die heutzutage dazu dient Zuschüsse für Universitäten, für Studierende oder einzelne Studiengänge zu beschneiden und als Kriterium für die „neue“ erzwungene Exmatrikulation gelten sollte, schadet einem freien Studium und der Studierbarkeit von fast allen Studiengängen an Berliner Hochschulen allgemein. (...)