Frage an Martin Delius von Pietsch C. bezüglich Medien
Sehr geehrter Herr Delius,
das Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße ist in diesem Jahr am 11. Juni 2011 geöffnet worden und schließt am 28. August wieder. Diese wunderbare Anlage öffnet also in einem ganzen Jahr ingesamt 11 (!) Wochen. Der geneigte Badegast wundert sich.
Dass die Anlage zudem selbst an heißesten Sommertagen bereits um 20.00 Uhr (letzter Einlass 19.00 Uhr) schließt, gehört ebenfalls zu den Dingen, die insbesondere den berufstätigen Badegast verdrießen.
Von den Berliner Bäderbetrieben hört man, dass sie mit dem vorhandenen Personal nicht Hallen-und Freibäder gleichzeitig betreiben können. Zudem rechne sich in den etwas späteren Abendstunden der Betrieb selbst an heißesten Sommertagen nicht.
Meine Frage:
Was kann man tun, um sowohl die Jahres- als auch die täglichen Öffnungszeiten des Sommerbads zu verlängern?
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Pietsch
Liebe Frau Pietsch
Ich danke ihnen sehr für den Hinweis. Die Berliner Bäder Betriebe sind eine Anstalt öffentlichen Rechts, die Standorte gehören dem Land Berlin. Der gesetzliche Rahmen für den Betrieb dieser öffentlichen Anstalten wie auch das Sommerbad Pankow ist durch das Gesetz über die Anstalt öffentlichen Rechts Berliner Bäder-Betriebe (BBBG) geregelt. Nach §12 könnte hier die Bezirksverwaltung zum Beispiel nach Beschluss einer Bezirksverordnetenversammlung im regionalen Beirat des Vorstands der Berliner Bäderbetriebe konkrete Vorschläge zur Änderung der Öffnungszeiten oder Gestaltung der Finanzierung machen.
Als Piraten setzen wir uns gern für den artikulierten Willen der Berlinerinnen und Berliner ein. Dieser würde am Besten in einer Bürgerversammlung festgestellt. Wir sehen es als Aufgabe des Landes Berlin an Nutzerinnen und Nutzern öffentlicher Infrastruktur die größtmögliche Entscheidungsgewalt über den Betrieb dieser zu geben.
Ich sehe verschiedene Möglichkeiten das Problem anzugehen. Im regionalen Beirat könnte ein Bedarfausgleich zwischen den Jahreszeiten und Hallen- bzw. Freibädern erarbeitet werden um vorhandenes Personal gemäß Bürgerwillen besser einzusetzen. Auf der anderen Seite beführworte ich die grundsätzliche Erweiterung des Angebots der Berliner Bäder Betriebe, also die Neueinstellung von Personal. Wenn eine längere Öffnung das Ziel ist, ließe sich die Finanzierung vertraglich mit dem Bezirk/Senatsverwaltung klären.
Das kann allerdings nach unserer Meinung ausschließlich dann passieren, wenn zeitnah völlige Offenheit über Bilanzen, Verträge und Mittel der Bäderbetrieb herrscht und sämtliche Daten öffentlich zugänglich und geprüft sind. Erst dann können wir sehen ob Zuschüsse wirklich nötig sind oder ein besserer Einsatz von Personal überhaupt möglich. Erst dann können die Pankowerinnen und Pankower sinnvoll entscheiden.
Bis dahin bleibt ihnen - wie mir - nur der Gang zum Bezirksamt, um zu versuchen, direkt auf den Bezirksvertreter für den regionalen Beirat einzuwirken. Eine entsprechende Anfrage habe ich bereits gestellt und informiere über die Antwort gerne per E-Mail oder über meine Website.
Mit orangenen Grüßen
Martin Delius
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