Frage an Martin Burkert von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Abgeordneter
Ausweislich der Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ( http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2015/pm_1510153/391944 ) haben Sie als Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages an einer Reise nach Paris am 20./21.10.2015 teilgenommen. Welchen Zweck hatte diese Reise und welche Erkenntnisse haben Sie daraus gezogen? Ist Ihnen bekannt, welche Kosten die Reise verursacht hat und sind Sie bereit, diese offenzulegen? Wurde ein Bericht über diese Reise erstellt und sind Sie bereit, diesen Bericht zu veröffentlichen?
Mit freundlichen Grüßen
Edward Sommer
Sehr geehrter Herr Sommer,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu der Delegationsreise des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am 20. und 21. Oktober 2015 nach Paris!
Die Ziele der anderthalbtägigen Reise sind bereits in der Ihnen bekannten Pressemitteilung beschrieben. Im Mittelpunkt der Reise stand der Gedankenaustausch mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem für Verkehr zuständigen Ausschuss für nachhaltige Entwicklung der Assemblée nationale. Frankreich ist eines unserer wichtigsten Partnerländer und gerade im Bereich des Verkehrs sind viele wichtige bilaterale und europäische Fragen zu erörtern.
Bei unserem Besuch konnten wir mit den Kolleginnen und Kollegen aus der Assemblée nationale einen sehr fruchtbaren Dialog führen. Zudem hatten wir Gelegenheit, mit dem Präsidenten der Agence de financement des infrastructures de transport de France (AFITF) Fragen der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung zu erörtern und mit dem Generaldirektor von Flixbus France über die französischen Erfahrungen mit Linienfernbussen zu sprechen.
Die Kosten von Delegationsreisen werden von der Bundestagsverwaltung abgerechnet. Ich stelle anheim, sich mit Ihrer Frage nach den Kosten der Reise dorthin zu wenden.
Zu allen Delegationsreisen werden Reiseberichte erstellt. Sie werden aber mit Rücksicht auf den Schutz internationaler Beziehungen in aller Regel nicht veröffentlicht. Der Präsident des Deutschen Bundestages informiert jedoch in regelmäßigen Zeitabständen in einem zusammenfassenden Bericht über die internationalen Aktivitäten und Verpflichtungen des Deutschen Bundestages (s. zuletzt http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/148/1714834.pdf ). In einem solchen Bericht werden Sie zu gegebener Zeit auch Informationen zu der Delegationsreise nach Paris finden.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Burkert, MdB
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