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Martin Burkert
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Frage von Sandra B. •

Frage an Martin Burkert von Sandra B. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Burkert,

am 13.05. wurde mit den Stimmen Ihrer Partei jeweils ein Antrag der Grünen und der Links-Partei abgelehnt, der zu einer Untersuchung der Situation von Hebammen bzw. zu einer Neuverhandlung der Vergütung von Hebammenleistungen geführt hätte. Als Grund wurde genannt, dass nicht zu bewerten sei, ob Berichte zuträfen, nach denen wegen der hohen Haftpflichtprämien und niedriger Vergütung immer weniger Hebammen bereit seien Geburten zu betreuen.

In Nürnberg gestaltet sich die Situation aktuell so, dass sowohl das Geburtshaus in Schoppershof als auch in Schniegling bis zum Herbst die Geburtshilfe einstellen werden. Von den freiberuflichen Hebammen werden nur zwei die außerklinische Geburtshilfe weiter ausüben. Eine Wahlmöglichkeit für die Familien in Nürnberg bezüglich des Geburtsortes ihres Kindes ist damit faktisch nicht mehr gegeben.

Wie stehen Sie zu dem Thema? Was tun Sie, um für die Familien in Ihrem Wahlkreis die Option auf eine außerklinische Geburt auch in Zukunft sicher zu stellen?

Mit den besten Grüßen,

Sandra Biebl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Biebl,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Situation von Hebammen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Schwangere frei wählen können, wo und unter welchen Bedingungen ihr Kind zur Welt kommen soll. Dazu brauchen wir ein vielfältiges Angebot: Neben den Geburtshilfeabteilungen der Krankenhäuser, in denen 97 bis 98 Prozent der Kinder zu Welt kommen, sollen auch freiberuflich tätige Hebammen an der Versorgung beteiligt sein. Eine mögliche Gefährdung dieses Berufsstandes ist nicht im Interesse der Frauen und auch nicht im Interesse der SPD-Bundestagsfraktion.

Freiberufliche Hebammen sind ein unverzichtbarer Bestandteil der Versorgung: Für Schwangere und junge Mütter stellt die Hebamme vor und nach der Geburt eine enge und wichtige Ansprechpartnerin dar. Deshalb muss die Vergütung von Hebammenleistungen so gestaltet sein, dass freiberuflich tätige Hebammen von ihrem anspruchsvollen und wichtigen Beruf gut und angemessen leben können.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat vor einigen Monaten eine Kleine Anfrage zum generellen Problem der Haftpflichtversicherungsprämien verfasst. Die steigenden Prämien sind nicht nur ein Problem von freiberuflich tätigen Hebammen und Entbindungspflegern. Dies betrifft mittlerweile auch andere ärztliche und nicht-ärztliche Gesundheitsberufe. Wir fordern die Bundesregierung auf, zu prüfen, wie das Haftungsrisiko für ärztliche und nicht-ärztliche Berufe im Gesundheitssystem insgesamt auf einen größeren Personenkreis verteilt werden kann, um drastische Kostensteigerungen durch steigende Versicherungsprämien für einzelne Leistungserbringer zu vermeiden.

Wir können nicht einseitig nur die finanzielle Situation der freiberuflichen Hebammen betrachten. Deren Anliegen sind zwar berechtigt und werden von der SPD-Fraktion in vollem Umfang unterstützt, allerdings müssen auch die Qualität der Hebammenleistungen auf dem Prüfstand stehen und in diesem Kontext der Schutz von Mutter und Kind und die Belange der Schwangeren und Wöchnerinnen deutlicher in den Mittelpunkt gerückt werden. Inwieweit ein Bedarf an freiberuflichen Hebammenleistungen besteht, für wen diese Leistungen sinnvoll und wie diese zu honorieren sind, muss Gegenstand eines Gutachtens sein. Dies dient dem Ziel, die verschiedenen Versorgungsformen besser auf die unterschiedlichen Bedarfslagen der betroffenen Frauen abzustimmen. Im Ergebnis geht es darum herauszufinden, in welche Richtung sich diese wandeln und welche Formen der Geburtshilfe – in der häuslichen Umgebung, im Krankenhaus oder im Geburtshaus – von den Betroffenen bevorzugt werden. Außerdem benötigt man Daten darüber, wie die mit einer Geburt verbundenen Risiken von den Versicherungsunternehmen eingeschätzt und in welchem Maße sie in die Haftpflichtprämien eingepreist werden. In jedem Fall darf aber an dem Wahlrecht der werdenden Mutter nicht gerüttelt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Burkert