Frage an Martin Bachhuber von Boris P. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr Peter,

Danke für Ihre Frage.
Um Ihnen eine qualifizierte Meinung zu diesem Thema geben zu können, bedarf es der Recherche von Zahlen und Fakten. Hier beziehe ich mich auf die journalistischen recherchierte Daten der TZ.

„Herbert König, Geschäftsführer der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) und damit Herr über U-, Trambahnen und Busse im MVV, begründet die Erhöhung 2008 vor allem mit den höheren Kosten für Energie und Diesel, für mehr Sicherheitspersonal und die Ausweitung von Leistungsangeboten. 2008 sind Investitionen im Wert von drei Millionen Euro vorgesehen (s. u.). Etwa den gleichen Mehrbedarf wie die MVG habe die Deutsche Bahn für den S-Bahnverkehr angemeldet, so König.

[…] Und König rechnet weiter vor: U-Bahnen, Busse und Trambahn fahren jährlich gut 300 Millionen Euro ein, davon müssten allerdings die Betriebskosten gedeckt werden. Die Muttergesellschaft Stadtwerke und private MVG-Partner investierten jedes Jahr um die 100 Millionen in den Nahverkehr. Fahrzeuge, Gleisanlagen, Rolltreppen und Bahnhöfe müssten in Schuss gehalten und hier und da auch erneuert werden. Bei den Stadtwerken falle so ein Defizit in zweistelliger Millionenhöhe an, berichtet der MVG-Chef. Ein U-Bahnzug koste beispielsweise neun Millionen, sein Unterhalt später nochmals ein Mehrfaches dieses Betrages.

[…] In den letzten zehn Jahren wurde das Leistungsangebot um über 10 Prozent erweitert, so MVG-Chef Herbert König. Mit dem nächsten Fahrplan kommen weitere Verbesserungen: Taktverbesserungen bei Bussen auf hoch frequentierten Strecken, einige neu eingesetzte Fahrzeuge. Das Fahrgastplus erfordert auch Maßnahmen in den U-Bahnen. Versucht werden soll u. a. eine andere Sitzanordnung bei älteren Zügen, Taktverdichtungen auch außerhalb der morgendlichen und abendlichen Verkehrsspitze und Verstärkerlinien auf manchen Verbindungen. Quelle: TZ vom 18. März 2008“

Trotz der hohen Tarife für den einzelnen MVG-Fahrer übersteigen die Betriebskosten die Einnahmen. Das Defizit übernimmt die Stadt München – durch eine städtische Gesellschaft, die Stadtwerke und auf die Landkreise im MVV – Bereich. Weiteren Ausgleich der Defizite kann durch Tarifanpassungen oder durch eine Kostenverlagerung auf die öffentliche Hand erreicht werden, was jedoch nichts anderes bedeutet, als eine Verlagerung auf alle Steuerzahler.
Letztere Variante mag zu niedrigeren Tarifen führen. Das Beispiel Berlin zeigt aber gerade deutlich, was eine Verschuldungspolitik für Auswirkungen auf das Ganze hat. Das Land Berlin steckt in einer präkeren Finanzlage!

Hinzu kommt, dass das Münchner Verkehrsnetz eine sechs mal so große Fläche abdeckt wie das Berliner Verkehrsnetz. Die Zahlen im Vergleich. BVG: 892 qkm / MVV: 5500 qkm. Der Umstand, dass bei uns gerade ein engmaschig verflochtenes Netz an S-Bahnen, U-Bahnen, Trambahnen und Bussen die Landeshauptstadt und die Region mit einem durchgängigen, integrierten Mobilitätsangebot erster Klasse versorgt, ist ein Vorteil, der durch deutlich höhere Entfernungen eben zu höheren Betriebskosten führt.

Als Finanzexperte kann ich dazu sagen: die Kosten sind auf alle Schultern verteilt. Auf die MVG durch die Übernahme der Betriebskosten, auf die Nutzer des MVG durch die Nutzungstarife und auf die Stadt München im Sinne der Stadtwerke und die im MVV zusammengeschlossenen Landkreise mit der Übernahme des Defizits. Gerecht und doch ungerecht, weil es in Zeiten so hoher Finanzieller Belastung der Bürger jedem Einzelnen von uns im Geldbeutel spürbar schmerzt, wenn wieder einmal scheinbar sinnlose Tariferhöhungen anstehen.

Die Benzinpreise werden in absehbarer Zeit nicht sinken. Eine Entlastung des Einzelnen sehe ich an dieser Stelle nur durch ein verbessertes Steuerentlastungssystem, bei dem Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln steuerlich besser geltend gemacht werden können. Die CSU setzt sich dafür maßgeblich ein.

Ich hoffe, dass Ihnen diese Antwort weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Bachhuber.