Sehr geehrte Frau Schönberger, wie lautet ihre Meinung bezüglich der Israelischen Angriffe in Dschenin? Die Bilder völliger Zerstörung (in einem Flüchtlingslager!) sind abstoßend.

Vielen Dank für Ihre Frage. Bilder von Krieg, Zerstörung, Gewalt und Tod lösen in uns allen Mitgefühl und Bestürzung aus. Dass palästinensische und israelische Unschuldige unter diesen Verhältnissen leiden, gilt es in jedem Fall zu verhindern. Umso mehr muss entschieden gegen den Terrorismus eingeschritten werden, der diese Gewalt hervorbringt. Die israelischen Sicherheitskräfte und die israelische Armee sind unter allen Umständen dazu angehalten, die Lebensumstände der palästinensischen Bevölkerung durch ihre Anti-Terror-Einsätze nicht unverhältnismäßig zu verschlechtern. Darauf hat die Bundesregierung in bilateralen Gesprächen wiederholt hingewiesen. Dennoch kommt es dazu, dass die palästinensische Bevölkerung insbesondere in dicht besiedelten Gebieten, wie Flüchtlingslagern, bei Kampfhandlungen zwischen den israelischen Sicherheitskräften und terroristischen Gruppierungen wie “Lions’ Den”, die sich bewusst zwischen Zivilist*innen verstecken, besonders betroffen ist. Kommt es hierbei zu unrechtmäßigen und unzulässigen Vorfällen, dann werden israelische Behörden im Sinne des Rechtsstaates ermitteln. Dementsprechend beobachten wir sehr genau, inwieweit die aktuelle israelische Regierung hier Eingriffe vornimmt. Hinzu handelt es sich jedoch um eine komplexe Konfliktsituation, in der die unterschiedlichsten Akteur*innen Einfluss nehmen. 

Wenn Sie sich nun auf die Zerstörung von Infrastruktur wie z.B. Straßen beziehen, dann gilt es dabei ebenfalls mit einzubeziehen, dass aufgrund der Erfahrung mit Sprengfallen den Sicherheitskräften dieses Vorgehen als notwendig erschien. Überhaupt ist der Einsatz in den Flüchtlingslagern erst deshalb notwendig geworden, um der Bedrohung durch terroristische Angriffe auf der israelischen Zivilbevölkerung entgegenzuwirken. 

Es ist mir wichtig, dass wir im Gespräch über diese Situation die Empathie gegenüber allen unschuldig Beteiligten nicht verlieren, die Ursachen der Gewalt, wie den Terrorismus gegen die Zivilgesellschaften durch palästinensische Terrorgruppierungen klar benennen und versuchen, uns der Komplexität anzunähern.