Frage an Marlene Mortler von Thomas M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Müller,

was meine Heimatliebe betrifft, haben Sie Recht: Ich bin mit Leib und Seele Fränkin. Ja, es gefällt mir besser in Mittelfranken als in Berlin. Doch ich bin eine Kämpfernatur. Gerade weil ich meiner Heimat so verbunden bin, will ich etwas für sie bewegen und dafür braucht es Vertreter aus Mittelfranken im Bundestag, die zu den Sitzungswochen an die Spree reisen. Seit 2002 bin ich direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Landkreise Nürnberger Land und Roth. Meine Erfahrung: Viele Entscheidungen lassen sich auf Ebene eines Landkreises zügiger herbeiführen als im Bundestag. Das gefällt mir oft nicht, aber das liegt in der Natur der Sache: Das Gestalten von Politik ist - nicht zuletzt in einer großen Regierungskoalition auf Bundesebene - immer ein Ringen um den besten Weg, ein Ringen um Mehrheiten. Das erfordert immer wieder Beharrlichkeit und Ausdauer ebenso wie die Bereitschaft zum Kompromiss zum Wohl des Ganzen.

Die bundespolitischen Themen sind in der Regel vergleichsweise komplex, Fachkenntnis unerlässlich. Aber nicht jeder Abgeordnete kann jederzeit zugleich etwa Gesundheits-, Verkehrs-, Agrar- und Finanzexperte in einem sein. Daher schickt jede Partei Fachleute aus ihren Reihen als Vertreter in die jeweiligen Fachausschüsse, die in den Sitzungswochen tagen. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und leite darüber hinaus den Tourismusausschuss. Beide Gremien beraten eine Vielzahl von Zukunftsthemen, die auch meinen Wahlkreis im ländlichen Raum berühren. Als Ausschussmitglied arbeite ich an Gesetzesvorlagen aus den Fachbereichen unmittelbar mit und informiere meine Fraktionskollegen über den Stand der Dinge. Sie profitieren ebenso von meiner Fachkenntnis, wie ich von der ihren. Immer zu Sitzungswochenbeginn, werden die auf der Tagesordnung stehenden Anträge besprochen. Worum geht es, was ist möglicherweise strittig. Hier verschaffe ich mir mein Bild, vertiefe mich selbst in die Materie, wenn ich den Eindruck habe, dass ich möglicherweise die Angelegenheit anders als meine Fraktionskollegen einschätze. Die Arbeitsteiligkeit ist angesichts der Vielzahl und inhaltlichen Vielschichtigkeit zahlreicher Anträge, die in den Sitzungswochen bearbeitet werden unerlässlich (Einen Eindruck von der Themenbreite bietet www.bundestag.de aktuell/Tagesordnungen bzw. Drucksachen).

Kurz: Damit auch in Berlin die Interessen der Landkreise Roth und Nürnberger Land bestmöglich vertreten werden, nehme ich als Fachpolitikerin unmittelbar Einfluss auf die Gesetzgebung in zwei zentralen Themenbereichen. In den anderen Gebieten, greife ich zunächst auf die Fachkenntnis meiner Fraktionskollegen zurück und informiere mich im Zweifelsfall (s.o.) noch persönlich darüber hinaus. Danach stimme ich, nach bestem Wissen und Gewissen, ab.

Politik machen, heißt Entscheidungen treffen. Was die so genannte Linke betrifft, ist für mich in meinem Abgeordnetenalltag eine Grundsatzentscheidung unverrückbar: So lange in den Reihen dieser Partei Unterstützer des SED-Regimes sind, kritiklos ehemalige Stasi-Generäle zu Wort kommen und Opfer des DDR-Unrechtsregimes verhöhnt werden, bekommt keiner ihrer Anträge meine Stimme.

Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler, MdB