Frage an Marlene Mortler von Vinzenz W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie persönlich zur Obergrenze für Flüchtlinge?
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Oktober diesen Jahres über die Plattform abgeordnetenwatch.de.
Wie Sie in den vergangenen Tagen der Presse entnehmen konnten, haben sich die Spitzen von CDU und CSU an diesem Wochenende auf ein Regelwerk zur Migration geeinigt, sodass es auf den Begriff Obergrenze nicht mehr ankommt.
Wir als Bundesrepublik Deutschland können und werden auch in Zukunft Asylbewerbern und Flüchtlingen Schutz bieten, aber auch wir als reiches Land haben Grenzen der Aufnahme- und der Integrationsfähigkeit.
Wir können nicht, wie im Jahr 2015, noch einmal in der Kürze diese Anzahl an Menschen aufnehmen. Daher hat die CSU den Begriff „Obergrenze“ in die Diskussion mit eingebracht.
Wir wollen erreichen, dass die Gesamtzahl der Aufnahmen aus humanitären Gründen (Flüchtlinge und Asylbewerber, subsidiär Geschützte, Familiennachzug, Relocation und Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwillige Ausreisen künftiger Flüchtlinge) die Zahl von 200.000 Menschen im Jahr nicht übersteigt
Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler
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