Frage an Marlene Mortler von Hartmut S. bezüglich Verkehr
Guten Tag,
seit 18 Jahren wohne ich hier in Schwarzenbruck, OT Lindelburg und zwar Unterlindelburg.
Seit dem Zeitpunkt haben wir in unserer Straße so gut wie keinen Handyempfang. Seit 18 Jahren hat sich nichts verbessert. In Zeiten der Digitalisierung sollte das doch kein Problem mehr darstellen. Zum Telefonieren mit Mobilgeräten muss man auf die Straße - ein merkwürdiges Bild für ca. 15 Eigenheimbewohner. Was gedenken Sie zu tun ???
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de in der Sie sich über den schlechten Handyempfang äußern.
Die digitale Infrastruktur bildet genauso wie Straßen, Schienen und Wasser-straßen das Rückgrat unserer Wirtschaft und ist selbstverständlicher Bestandteil unseres täglichen Lebens. 2013 hat sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Ziel gesetzt, bis 2018 flächendeckend Anschlüsse mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung zu stellen. Mittlerweile sind für 75,5 % der Haushalte Anschlüssen mit mindestens 50 Mbit/s verfügbar. Bei einem Start zu Beginn der Legislaturperiode bei 59 % weisen wir nun beim Ausbau in Europa die höchste Dynamik auf.
Eine deutlich verstärkende Wirkung im Hinblick auf eine zeitnahe Schließung der noch fehlenden Ausbaugebiete – insbesondere in dünner besiedelten Gebieten – übt das Bundesförderprogramm aus. Erstmalig hat sich der Bund in dieser Legislaturperiode mit insgesamt vier Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur engagiert. In 1.759 Fällen konnte damit als Unterstützung der kommunalen Entscheidungsträger vor Ort die Planung von möglichen zukünftigen Ausbauprojekten gefördert werden. Insgesamt sind als Ausfluss dieser Beratungsförderung mittlerweile Fördermittel für 336 konkrete Ausbau-projekte positiv beschieden worden. Damit werden bereits Fördermittel in Höhe von 2,3 Milliarden Euro gebunden und insgesamt Investitionen in Höhe von 5,2 Milliarden Euro ausgelöst. 94 % der Gesamtinvestitionen fließen unmittelbar in den Ausbau von Glasfaserinfrastrukturen. Von den Projekten werden fast zwei Millionen Haushalte und rund 150.000 Unternehmen mit einer deutlich besseren Internetanbindung profitieren.
Die Einführung der nächsten Mobilfunkgeneration (5G) wird viele der zukünftigen innovativen digitalen Anwendungen (bspw. autonomes und vernetztes Fahren) nachhaltig unterstützen. Dafür sollten die Mobilfunkmasten soweit erforderlich flächendeckend an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Das muss zumindest im ländlichen Raum soweit technisch und rechtlich möglich regulatorisch (z. B. im Rahmen der Frequenzvergabe) oder als Teil des Förderprogramms berücksichtigt werden.
Leider gibt es wir in Ihrem Fall trotz vieler Anstrenungen und Investitionen noch schwarze Flecke in denen kein oder nur ein schlechtes Handynetz herrscht. Ich werde ich daher auch weiterhin einsetzen, dass eine flächendenkende Netzabdeckung in ländlichen Gebieten durchgeführt wird, so dass in Zukunft in allen Teilen Deutschlands das Telefonieren mit einem Handy möglich ist.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Marlene Mortler
Weitere Fragen an Marlene Mortler
(...) Wir sehen am Beispiel Colorado, dass der Schwarzmarkt auch nach der Legalisierung von Cannabis weiter blüht. Da der kontrollierte Anbau auch mit höheren Verkaufspreisen einhergeht, nutzen viele Konsumenten weiterhin die billigere Alternative. (...)
(...) In der Diskussion über den legalen Anbau und Verkauf von Cannabis zum Freizeitgebrauch werden entstehende Arbeitsplätze und Steuereinnahmen als Argumente für die Legalisierung angeführt. (...)
(...) Cannabiskonsum ist in Deutschland nicht strafbar und somit auch kein Grund für Strafverfolgung. Zudem hat der Gesetzgeber mit § 31a des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Möglichkeit geschaffen, beim Besitz "geringer Mengen" zum Eigenkonsum unter bestimmten Umständen von Strafe abzusehen. (...)
Sehr geehrter Herr W.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 08. Oktober diesen Jahres über die Plattform abgeordnetenwatch.de.