Frage an Marlene Mortler von Matthias B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Becher,

für Ihre Anfrage vom 16. Februar dieses Jahres danke ich Ihnen. Sie erkundigen sich darin nach meiner politischen Zukunft und fragen nach einer Einschätzung der bisherigen Arbeit.

Wie Sie vielleicht mittlerweile der Presse entnommen haben, werde ich bei der kommenden Bundestagswahl erneut antreten. Alles Weitere liegt dann in den Händen der Wähler - so soll es sein! Sofern man mich erneut bittet, das Amt der Drogenbeauftragten zu übernehmen, werde ich selbstverständlich zusagen. Es gibt, da sind wir uns vermutlich einig, noch immer viel zu tun. Dabei können wir auf Vieles aufbauen, das wir in den vergangenen 3 Jahren bewegt haben. Lassen Sie mich nur wenige Punkte herausgreifen:

· Wir haben einen Zugang zu Cannabis als Medizin geschaffen, und zwar inklusive Erstattung durch die Krankenkassen.

· Mithilfe des Präventionsgesetzes werden in Zukunft 500 Millionen Euro im Jahr für die Gesundheitsprävention der Krankenkassen zur Verfügung stehen. Hiervon wird auch die Drogen- und Suchtprävention stark profitieren.

· Mit dem Neue psychoaktive Stoffe-Gesetz haben wir einen innovativen Weg gefunden, gegen die Verbreitung dieser zu Recht als gefährliche Black Box beschriebenen Substanzen vorzugehen.

· Das Bundesteilhabegesetz schafft auch für Menschen mit Suchterkrankungen mehr Chancen zur gesellschaftlichen und beruflichen Teilhabe.

· Auch in der Tabakpolitik ist viel geschehen, von der Einführung der Bildwarnhinweise bis zur Ausweitung des Jugendschutzes.

· Außerdem sind wir gerade dabei, die Möglichkeiten der Substitution erheblich auszuweiten.

· Gerade mit den Jahresschwerpunkten FAS/FASD und "Kinder aus suchtbelasteten Familien" habe ich auch in der Alkoholpolitik viele Diskussionen angestoßen.

Sie sehen - im Bund geschieht viel. Wichtig ist natürlich, dass auch die Länder die Drogen- und Suchtpolitik ernst nehmen und das Thema hoch genug priorisieren. Die Zuständigkeit für die Suchthilfe liegt nicht beim Bund, sondern bei Ländern und Kommunen.

Mit freundlichen Grüßen

Marlene Mortler