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Marlene Mortler
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Frage von Christopher D. •

Frage an Marlene Mortler von Christopher D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Drogenbeauftragte Frau Marlene Mortler,

bereits seit nunmehr 2 Jahren versprechen Sie, Cannabis in die medizinische Regelversorgung aufzunehmen, "man wolle den Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern".

Eigentlich war vorgesehen, dass die Bundesregierung in der letzten Sitzungswoche 2016 über dieses Thema abstimmen sollte.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde jedoch kürzlich ohne Begründung gestrichen.
Warum die geplante Abstimmung ohne Begründung gestrichen wurde, wurde bis dato nicht öffentlich bekannt gegeben.

Ich bitte Sie daher um Stellungnahme zu vorangegangenen Punkten.

Hochachtungsvoll
ein Patient ohne ausreichend medizinische Behandlung.

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dirrigl,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.12.2016.

Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf "Cannabis als Medizin" im Mai 2016 gebilligt. Danach fand im Juli 2016 die erste Lesung im Deutschen Bundestag statt.
Am 19. Januar 2017 hat der Bundestag das Gesetz nun einstimmig beschlossen.
Ich gehe davon aus, dass das Gesetz nach Zustimmung des Bundesrates im Frühjahr 2017 in Kraft treten wird.

Mit freundlichen Grüßen

Marlene Mortler