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Frage von Guido F. •

Frage an Marlene Mortler von Guido F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Mortler,

da Sie auch bei „Legal Highs“ nur auf Verbote setzen, möchte ich Sie gerne an meine Anfrage vom 2. Februar 2014 ( http://tinyurl.com/nm6rduw ) erinnern, in der ich Sie nach Ihrer Haltung zu einem Alkoholverbot befragt hatte, die Sie aber bis heute nicht beantwortet haben.

Warum ignorieren Sie bei Ihren unermüdlichen Bemühungen, sukzessive alle psychoaktiven Substanzen zu verbieten, so vehement die Droge, die jedes Jahr die meisten Todesopfer fordert, den Alkohol?

Bezüglich "Legal Highs" möchte die Bundesregierung nun härtere Geschütze auffahren und endgültig ganze Stoffgruppen verbieten ( http://tinyurl.com/ncvsrok ), nachdem in den vergangenen Jahren bereits über 90 Einzelsubstanzen verboten wurden ( http://tinyurl.com/qbbeuy8 ). Wie viele psychoaktiv wirksame Stoffgruppen lassen sich Ihres Wissens überhaupt chemisch synthetisieren?

Wie lange wird es nach einem Verbot Ihres Erachtens dauern, bis die Hersteller solcher "Legal Highs" auf andere Stoffgruppen ausweichen und an die Rechtslage angepasste Produkte auf den Markt bringen?

Wie viel Zeit wird es nach Einführung neuer Produkte erfahrungsgemäß in Anspruch nehmen, bis der enthaltene Wirkstoff identifiziert ist und die Stoffgruppe der er angehört verboten werden kann?

Wie wollen Sie verfahren, wenn Substanzen, die einer verbotenen Stoffgruppe angehören, in der industriellen Produktion benötigt oder zu medizinischen Zwecken eingesetzt werden? Wird es eine entsprechende Weiß-Liste geben, die einzelne Substanzen vom Verbot ausnehmen kann?

Wäre es nicht insgesamt sinnvoller, anstatt immer nur das Angebot mit enormem Aufwand zu bekämpfen, aktiv für einen Rückgang der Nachfrage nach psychoaktiven Substanzen zu sorgen? Was tun Sie bereits oder was planen Sie zu tun, um die Nachfrage nach "Legal Highs" zu verringern?

Könnte eine schrittweise Freigabe von Cannabisprodukten für Erwachsene die Nachfrage nach "Legal Highs" möglicherweise senken?

Freundliche Grüße

Guido Friedewald

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