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Marlene Mortler
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Frage von Jürgen S. •

Frage an Marlene Mortler von Jürgen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag Frau Mortler,

mein Thema ist der Kulturgutschutzgesetzentwurf von Frau Monika Grütters.

Es geht hier nicht nur um die ganz große Kunst, sondern auch um die Sorgen vom Bierkrug- bis zum Münzensammler und des Handels.

Münzen sind zumeist ein serielles Massenprodukt, sind oftmals im Fernhandel tausende von Kilometern `gewandert`, haben daher nicht nur einen Bezug zum Ursprungsland. Münzen werden seit der Renaissance gesammelt und gehandelt.

Die Erbringung von Herkunftsnachweisen ist in den meisten Fällen überhaupt nicht möglich (Ich befasse mich seit 1972 mit Münzen).

Ich sehe hinsichtlich der Herkunftsnachweise (Stichworte Beweislastumkehr und Rückwirkungsverbot) mögliche Rechtsprobleme hinsichtlich des Eigentumspostulates nach Artikel 14 GG. Auch könnte es fraglich sein, ob der Gesestzesentwurf im Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention einhergehend mit diesbezüglicher Rechtsprechung steht.

Weil der Petitionstext von Frau Dr. Ursula Kampmann die Probleme und Sorgen der Sammler und des Handels nach meiner Meinung sehr gut veranschaulicht, möchte ich zu diesem verlinken.

http://www.muenzenwoche.de/de/page/4?&id=3549

Wie ist Ihre Einschätzung? Sind die Sorgen der Sammler und des Handels berechtigt?

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und freue mich auf Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Schmidt 12679 Berlin Marzahn
Sammler und Kleinsthänder (ebay-Name stampsdealer)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schmidt,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 30. Juli 2015 auf der Internetplattform abgeordnetenwatch.de zum geplanten Kulturgutschutzgesetz.

Ich freue mich, dass Sie sich als Sammler und Kleinsthändler so intensiv mit diesem Thema befassen. Da Sie die gleiche Anfrage zum Thema auch an Frau Staatsministerin Grütters MdB gesendet haben und Sie im Wahlkreis meiner Kollegin wohnen, möchte ich freundlich auf die Antwort von Frau Grütters MdB verweisen.

Ich bedanke mich noch einmal für Ihr Schreiben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Marlene Mortler