Frage an Marlene Mortler von Peter M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Mortler,

ich begrüße ausdrücklich Ihre Bestrebungen die E-Zigarette wie alle anderen Tabakprodukte zu besteuern da es ja nicht sein kann, daß sich eine bisher steuerzahlende Gruppe der Tabakraucher in zunehmenden Maße der Tabaksteuer durch Nutzung der E-Zigarette entzieht.

Hierbei ist es unerheblich, daß die E-Zigarette mit erheblich geringeren Risiken als die klassische Tabakzigarette behaftet ist (Aussage Frau Dr. Pötschke-Langer, DKFZ Heidelberg).

Daher bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

1.
Mit welcher stichhaltigen Begründung soll das in der E-Zigarette verdampfte Liquid, unabhängig ob Nikotinhaltig oder nicht, der Tabaksteuer zugeordnet werden. Nikotin kann zwar aus Tabakpflanzen gewonnen werden ist deshalb aber noch kein Tabakprodukt (Wasser ist ja auch kein Bierprodukt, obwohl der größte Anteil im Bier nun mal Wasser ist).

2.
Oder ist hier an eine neue „Nikotinsteuer“ gedacht und wie soll diese begründet werden (Nikotin ist ja auch, wenn auch in geringen Mengen, in Lebensmittel zu finden).

3.
Oder ist an eine „Feinstaubsteuer“ gedacht, da ja einige wenige Experten der Meinung sind, daß im Dampf der E-Zigaretten „utrafeiner Feinstaub“ zu finden ist?

4.
Gibt es in Ihrem Ministerium eigene Fachleute zur Bewertung der vorliegenden Wissenschaftlichen Arbeiten zum Thema E-Zigarette oder übernehmen Sie der Einfachheit halber die Bewertungen von Fachgesellschaften.

5.
Sie schrieben „Untersuchungen haben ergeben, dass beim Einatmen des Dampfes der E-Zigarette in den Aromen die Feinstpartikel eine erhebliche gesundheitliche Gefahr darstellen.“ Um welche Untersuchungen handelt es sich hier?

6.
Gibt es irgendeine belastbare Statistik darüber, daß Menschen durch die Nutzung der E-Zigarette zu Schaden gekommen sind, immerhin gibt es dies ja schon seit über 10 Jahren?