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Frage von Guido F. •

Frage an Marlene Mortler von Guido F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Mortler,

zuerst möchte ich Sie an meine Anfragen vom 2. Februar und vom 10. August 2014 erinnern, auf die Sie bis heute nicht reagiert haben. Dass Sie die Mehrheit der Fragesteller hier schlicht ignorieren, lässt Sie im Übrigen nicht sonderlich vertrauenswürdig erscheinen und erweckt den Eindruck, Sie hätten nichts Glaubwürdiges beizutragen.

Da wir zudem gerade erst bei der Bürgerschaftswahl in Bremen erleben mussten, dass die Wahlbeteiligung unter 50 Prozent gesunken ist, und der langfristige Trend auch in Bayern rückläufig ist, stellt sich mir die Frage, ob Sie es angesichts der zunehmenden Wahlverdrossenheit in Deutschland wirklich für hilfreich halten, politisch interessierten Menschen derart offen mit Ignoranz und Desinteresse zu begegnen.

Da ich die Hoffnung auf einen wertvollen Beitrag von Ihnen aber nicht völlig aufgeben möchte, bitte ich Sie darum, einmal zu erläutern, warum die Halbierung der Drogentoten seit dem Jahr 2000, wie Sie in der Pressemitteilung zur Rauschgiftlage 2014 behaupten, ein Erfolg der Bundesregierung ist.

Was hat die Bundesregierung in ihrer Drogenpolitik ab 2000 Besonderes gemacht, oder was machte sie anders als zuvor, dass man diesen Rückgang als Erfolg für die Bundesregierung verbuchen könnte?

Könnte diese Entwicklung nicht auch auf geänderte Konsumgewohnheiten und bestimmte "Modeerscheinungen" zurückzuführen sein?

Welche Bedeutung könnte diesbezüglich eine Verlagerung von Heroin auf das zunehmend beliebter werdende Methamphetamin haben?

Wie bewerten Sie, dass die Entwicklung in den einzelnen Bundesländern ganz unterschiedlich ist, und die Zahl der Drogentoten gerade in Bayern, wo am repressivsten gegen Konsumenten vorgegangen wird, im Jahr 2014 der zweithöchste Wert der vergangenen zehn Jahre erreicht wurde und kein langfristig positiver Trend erkennbar ist, während NRW nach stetigem Rückgang ab 2007 ein absolutes 10-Jahres-Tief erzielte? ( http://tinyurl.com/khbbh4u )

Freundliche Grüße
Guido Friedewald

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Friedewald,

die Ausführungen zur Zahl der Drogentoten stellen sich wie folgt dar: 2004 sind 1.385, 2013 1.002 und 2014 1.032 Menschen durch Drogen zu Tode gekommen.

Auch aus dem aktuellen Drogen- und Suchtbericht ist entnehmbar, dass die Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr in 2014 moderat angestiegen ist. Bei einigen illegalen Substanzen gab es negative Entwicklungen. So nimmt die Verbreitung von Crystal Meth zu. Auch der erstauffällige Konsum von Amphetaminen stieg zuletzt wieder an. Zudem bedrohen Neue Psychoaktive Substanzen, häufig direkt über das Internet bestellt, die Gesundheit der Konsumenten.

Es ist richtig, dass die Todesfälle in Bayern seit 2013 steigen, während sie in NRW zurückgehen. Es gibt jedoch keine einfache Erklärung dafür, weil solche Entwicklungen im Langzeitverlauf auftreten können, ohne dass man die Ursache in der Drogenpolitik ausmachen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Marlene Mortler